Der Haushaltsansatz Ost-West-Verbindung 2.0 wurde jetzt unbenannt in „Verkehrsknotenpunkt Ochsenbrücke“. Die Diskussionen über eine innerstädtische Entlastungsstraße werden damit nicht beendet sein. Am 17. November gibt es ein Gespräch zwischen der Stadt und dem Landesbetrieb Mobilität, bei dem die lange erwarteten Ergebnisse des Verkehrsgutachtens dazu vorgestellt werden. Dann wird man weiter sehen.Foto: Carsten Zillmann/Archiv Oeffentlicher Anzeiger
Das Bosenheimer Freibad hat jetzt unter dem Produkt Schwimmbad Ost einen Ansatz im Stadtetat 2024 bekommen, nachdem die Badgesellschaft das Bad geschlossen und mit dem Grundstück an die Stadt zurückgegeben hatte. Patrick Bruns (FDP) hat am Tag eins der Etatberatungen, an dem es um den Investitionsplan ging, beantragt, 50.000 Euro Planungskosten für 2024 einzustellen und 2,5 Millionen Euro Investitionskosten für 2025.
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Mittel für Freibad mit Sperrvermerk
Der Finanzausschuss folgte dem mit zwölf Jastimmen (CDU, Grüne (3), Heinrich Rüddel (SPD), Jörg Fechner (AfD), Jürgen Locher (Linke) und Kämmerer Thomas Blechschmidt) bei fünf Neinstimmen und einer Enthaltung. Allerdings mit dieser Einschränkung: Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk versehen. Das hatte Manfred Rapp, Vorsitzender der ...
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