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KoblenzNeonazi-Demo: Stadt konnte Gefahr nicht beweisen

Dass sie mit ihrem Verbot der Neonazi-Demonstration nicht durchkommt, kam für die Stadt nicht unerwartet. Dennoch sind der Oberbürgermeister, die Bürgermeisterin und die beiden Dezernenten enttäuscht von dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz, das das Verbot gekippt hat: "Der Stadtvorstand nimmt bedauernd zur Kenntnis, dass die Sorge vor der zeitgleichen Abhaltung der Neonazi-Kundgebung mit dem bereits seit langem geplanten Christopher Street Day für rechtlich unerheblich gehalten wird", sagte Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig am Mittwoch in einem Pressegespräch.

Zuvor hatte sich der Stadtvorstand zu einer Sondersitzung getroffen und einstimmig entschieden, dass man den Gerichtsbeschluss hinnehmen will: Die Verbotsverfügung wurde zurückgezogen, die Neonazis um Christian Worch dürfen am 18. ...

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