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    Rheinland-Pfalz

    Die Hälfte der Flüchtlinge kommt aus Syrien – Und wird hierbleiben

    Vor geraumer Zeit machten sich Zehntausende Asylbewerber aus Serbien, Bosnien-Herzegowina und vor allem aus dem Kosovo nach Deutschland und damit auch nach Rheinland-Pfalz auf. Inzwischen erreicht aus dem Westbalkan kaum mehr jemand die Einrichtungen zur Erstaufnahme. Dafür kommt fast die Hälfte der Flüchtlinge aus Syrien.

    Asylbewerber müssen lange auf ihre Anerkennung warten.
    Asylbewerber müssen lange auf ihre Anerkennung warten.
    Foto: dpa

    Von unserem Redakteur Dietmar Brück

    Gut 45 Prozent aller Menschen, die in Rheinland-Pfalz Schutz suchen, stammen aus dem Bürgerkriegsland im Nahen Osten, wie das Integrationsministerium auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte. Der erbitterte Kampf um die eingeschlossene Stadt Aleppo lässt weitere Flüchtlingswellen befürchten.

    Etwa ein Fünftel der Flüchtlinge, die in Rheinland-Pfalz Asyl suchen, hat sich aus Afghanistan auf den Weg in den Westen gemacht. Die islamistischen Talibanmilizen intensivieren ihre Angriffe seit Monaten und erzielen große Geländegewinne. Nach Einschätzung von Beobachtern fliehen viele Menschen, um nicht in diesen Krieg hineingezogen zu werden.

    Die drittmeisten Flüchtlinge stammen aus dem Iran (6,2 Prozent). Dann folgen in der Rangliste der Herkunftsländer Somalia (5,6 Prozent) und Eritrea (3,6 Prozent). Die Asylbewerber aus Syrien, Afghanistan, Eritrea und dem Iran haben eine Anerkennungsquote von rund 80 Prozent. "Diese Asylsuchenden erhalten in aller Regel Schutz und damit ein Aufenthaltsrecht und verbleiben zunächst auf Dauer in Deutschland", teilt das Integrationsministerium mit. Insgesamt wurden bis Anfang August für das Jahr 2016 rund 12 150 Flüchtlinge registriert.

    Zahl der Entscheider steigt

    Da noch immer 15.000 Asylbewerber ihren Antrag nicht einmal stellen konnten, will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Zahl seiner Entscheider in Rheinland-Pfalz demnächst von 59 auf 95 Vollzeitstellen aufstocken. Zudem wurde im Ankunftszentrum des Bundesamtes in Trier eine sogenannte Koordinierungsstelle eingerichtet. Sie bringt Asylsuchende zu den BAMF-Außenstellen, damit eine zügige Bearbeitung erfolgen kann.

    Bislang war ein Problem, dass das BAMF oft über alte Adressen verfügte und die Asylbewerber nicht auffindbar waren. In der Koordinierungsstelle arbeiten nun Land und Kommunen zusammen, um derartige Missstände zu beheben, heißt es im Integrationsministerium. Da bundesweit die Zahl der unbearbeiteten Asylanträge inzwischen die Marke von einer halben Million überschritten hat, erklärte SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer auf Twitter: "Der BAMF-Aktenberg wird nun mit zwei statt einem Kaffeelöffel abgetragen. Weiterhin Versagen des Ministers Thomas de Maizière."

    Kommunen entlastet

    Seit geraumer Zeit bleiben die Flüchtlinge rund drei Monate in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes, bevor sie in die Kommunen verteilt werden. So haben die Städte und Gemeinden mehr Vorlaufzeit. Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern - mit geringer Bleibeperspektive – werden gar nicht mehr in die Kommunen verteilt. Es sei denn, sie überschreiten die sechs Monate, die ein Asylbewerber in einer Einrichtung zur Erstaufnahme verbleiben darf, heißt es im Integrationsministerium. Derzeit verfügt das Land über elf Einrichtungen zur Erstaufnahme. Die Wohnanlage in Zweibrücken ist inzwischen geräumt. Die Einrichtung in Meisenheim sollen die letzten Flüchtlinge am 11. August verlassen. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat jüngst beschlossen, die Plätze für die Erstaufnahmen bis Ende 2017 auf 7300 zu senken.

    Besondere Stäbe wurden inzwischen wieder aufgelöst

    Mitte Juli verfügte das Land noch über Einrichtungen an 16 Standorten mit mehr als 9525 Plätzen. Das Stufenkonzept wird modifiziert, sollten doch wieder mehr Asylbewerber nach Rheinland-Pfalz strömen. Alle Sonderstrukturen wie der Führungsstab Flüchtlingshilfe, die Taskforce Fluchtaufnahme und die Projektgruppe im Integrationsministerium wurden inzwischen aufgelöst.

    Anerkannte Asylbewerber sollen ihren Wohnort in Rheinland-Pfalz übrigens auch künftig frei wählen dürfen. Für die mit dem neuen Bundesintegrationsgesetz ermöglichte Wohnsitzauflage gebe es keine Notwendigkeit, so Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne). CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner hatte zuvor erklärt, "dass die meisten Flüchtlinge in Ballungszentren ziehen". Spiegel konterte: "Wir beobachten bislang keine entsprechenden Wanderungsbewegungen anerkannter Flüchtlinge."

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