40.000

Rheinland-PfalzKommunalwahl: Frauenquoten auf Wahllisten verwirren

Die amtlichen Bekanntmachungen zu den Bewerberlisten für die Kommunalwahl am 25. Mai sind für einige Leser "eine Geschichte aus dem Tollhaus", weil der Verfassungsgerichtshof in einer Eilentscheidung alle Frauenquoten auf den Stimmzetteln verboten hatte – auch die Aufschrift, dass Frauen und Männer nach dem Grundgesetz gleichberechtigt sind.

Von unserer Redakteurin Ursula Samary

Wenn die Angaben auf dem Stimmzettel aber eine verbotene staatliche Beeinflussung der Wähler darstellen, müsse dies auch für die Bekanntmachung der Wahlvorschläge gelten, heißt es. Dort ...

Lesezeit für diesen Artikel (348 Wörter): 1 Minute, 30 Sekunden
Jetzt weiterlesen

Sie sind bereits Abonnent der Zeitung und haben noch keine Zugangsdaten? Hier kostenlos registrieren

 

Alle Angebote im Überblick.

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Rheinland-Pfalz
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Samstag

-5°C - 3°C
Sonntag

-5°C - 1°C
Montag

-5°C - 1°C
Dienstag

-3°C - 1°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Anzeige
Anzeige
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!