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Wie schnell wird Autorität autoritär? Nicht alle Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind nach Meinung von Juristen und Politikern rechtskonform

Von Michael Stoll
Nicht alle Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind nach Meinung von Juristen und Politikern rechtskonform – Was darf der Staat? – Mediziner kritisieren Versäumnisse und fordern einen Strategiewechsel.
Nicht alle Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind nach Meinung von Juristen und Politikern rechtskonform – Was darf der Staat? – Mediziner kritisieren Versäumnisse und fordern einen Strategiewechsel. Foto: dpa

Der Lockdown wird verlängert, Homeoffice ist angesagt, Impfungen aber laufen nur gebremst an. Trotz etwas besserer Zahlen bei den Neuinfektionen werden Bund und Landesregierungen nun vor allem von der Angst vor Mutationen des Coronavirus getrieben. Gerade wegen der neuerlichen Verschärfungen muss über die Frage diskutiert werden, ob der Zweck immer die Mittel heiligt, ob auch wirklich alles erlaubt sein sollte, was – vielleicht – helfen könnte, die Pandemie zu bekämpfen.

Lesezeit: 7 Minuten
Es geht um Sicherheit, um Menschenleben, aber auch um grundlegende Werte unserer Verfassung, um Freiheit und Menschenwürde. Wie groß ist die Gefahr, dass sich Staat und Bürger an drastische Beschneidungen, an die Instrumente des Schreckens, gewöhnen? Und kann daraus ein Automatismus werden, um die nächsten schwere Grippewelle oder gar die ...
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Mehr als die Hälfte der Deutschen sind mit dem Krisenmanagement unzufrieden

Zum Corona-Krisenmanagement von Bund und Ländern überwiegt laut dem neuen „Deutschlandtrend“ des „ARD-Morgenmagazins“ in der Bevölkerung mittlerweile ein kritisches Urteil: Mehr als die Hälfte der Deutschen (54 Prozent) äußert sich aktuell weniger oder gar nicht zufrieden mit dem Krisenmanagement. 46 Prozent der Befragten sind zufrieden oder sehr zufrieden. Damit fällt das Meinungsbild umgekehrt aus wie Mitte Dezember 2020. Vor Bekanntgabe der harten Einschränkungen äußerten sich 57 Prozent positiv und 42 Prozent negativ.

Fast jeder zweite Deutsche (49 Prozent) nimmt der Umfrage zufolge die aktuellen Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie als sehr starke oder starke Belastung wahr. In der Woche vor Weihnachten waren es noch 36 Prozent der Befragten. Allerdings empfinden 42 Prozent der Deutschen aktuell die Einschränkungen weniger belastend, 9 Prozent fühlen sich der Umfrage zufolge durch sie gar nicht belastet. Insbesondere Jüngere tun sich mit den Corona-Maßnahmen schwer. Bei den unter 40-Jährigen sprechen sechs von zehn Befragten (59 Prozent) von starken bis sehr starken Belastungen. Bei den über 65-Jährigen sind es nur 37 Prozent.

Der „Deutschlandtrend“ ist eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des „ARD-Morgenmagazins“. Befragt wurden 1027 Wahlberechtigte.

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