SPD-Fraktionschef Schweitzer zur Nürburgring-Affäre: „Habe mir nichts vorzuwerfen“
Alexander SchweitzerFoto: dpa
Hat er oder hat er nicht? Die CDU-Fraktion wirft dem neuen SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer vor, in der Affäre um den Nürburgring Kosten verschleiert zu haben. Er soll angeblich als Aufsichtsratsmitglied der landeseigenen Förderbank ISB brisante Streichungen in einer Beschlussvorlage vorgenommen haben, um diese zu entschärfen. Ein zuvor bezifferter zusätzlicher Finanzierungsbedarf von 50 bis 80 Millionen Euro war später nicht mehr aufgetaucht. Das Thema wird heute im Rechtsausschuss besprochen.
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Schweitzer wies die Vorwürfe im Vorfeld der Sitzung zurück. In seiner Rolle als Wirtschaftsstaatssekretär "war ich nicht mit den Dingen befasst". In seiner Rolle als Vizechef des ISB-Aufsichtsrats habe er die Beschlussvorlage ganz normal im Umlaufverfahren erhalten und per E-Mail an den Vorstand "Änderungen vorgeschlagen". Schweitzer bejahte, dass dabei auch ...
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