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Koblenz

Finanzierungslücke: Investor ordnet Baustopp am Florinsmarkt an

Seit wenigen Tagen herrscht Baustopp – und der könnte letztlich sogar das endgültige Aus für Bürresheimer Hof und Altes Kaufhaus bedeuten. Die Sanierung der historischen Gebäude am Florinsmarkt durch den Koblenzer Investor Martin Görlitz steht auf der Kippe. Der Grund: In der Finanzierung klafft eine Lücke von etwa 5 Millionen Euro. Weil bei Abbrucharbeiten ein Abschnitt der spätrömischen Kastellmauer gefunden wurde und sich die Auflagen für den Hochwasserschutz erhöht haben, sind die Baukosten regelrecht explodiert.

Martin Görlitz investiert für sein Isso-Institut für nachhaltiges Wirtschaften 12 Millionen Euro in der Altstadt. Auch durch den Fund einer antiken, römischen Mauer wird die Sanierung von Bürresheimer Hof und Altem Kaufhaus aber deutlich teurer als geplant.
Martin Görlitz investiert für sein Isso-Institut für nachhaltiges Wirtschaften 12 Millionen Euro in der Altstadt. Auch durch den Fund einer antiken, römischen Mauer wird die Sanierung von Bürresheimer Hof und Altem Kaufhaus aber deutlich teurer als geplant.
Foto: Annette Hoppen

Von unserer Mitarbeiterin Annette Hoppen

Auf Fördermittel hofft der Investor bislang vergeblich: "Es mag sein, dass es bei anderen Projekten in diesem Land sehr kreative Methoden der Mittelbeschaffung gegeben hat. Man bekommt aber den Eindruck, dass der Florinsmarkt das alles ausbaden muss", zeigt sich Görlitz enttäuscht. Die Stadt verweist derweil auf ihre Bemühungen, über den Sonderfördertopf "Nationale Projekte des Städtebaus" Fördermittel für das Görlitz-Projekt zu beantragen. Die Anerkennung war jedoch auf Bundesebene gescheitert. Nun sei die Verwaltung bestrebt, mit einem neu auszuweisenden Fördergebiet "Historische Altstadt" Landes- und Bundeszuschüsse auch für das Gebäude-Ensemble am Florinsmarkt zu akquirieren, heißt es in einer Stellungnahme der Stadt.

Genau das fordert Görlitz aber auch unmissverständlich ein: "Ich leiste mit einem Investment in Millionenhöhe einen großen persönlichen Beitrag für den Erhalt unseres kulturellen Erbes und für die Vision, am Florinsmarkt einen Campus für alle Hochschulen zu schaffen. Über diesen Einsatz hinaus müssen aber auch Beiträge anderer hinzukommen", sagt der Koblenzer Unternehmer. 12 Millionen Euro zahlt Görlitz mit seiner Stiftung und einer Beteiligungsgesellschaft bislang quasi aus der eigenen Tasche. Rund 18 Millionen Euro wird das Gesamtprojekt aber nun wohl kosten. Das sieht im Alten Kaufhaus und im Bürresheimer Hof ein Akademie-Zentrum mit Seminarräumen samt Gästehaus für das Isso-Institut für nachhaltiges Wirtschaften vor. Ende 2013 hatte Görlitz beziehungsweise seine Isso Florinsmarkt GmbH, die im kommunalen Besitz befindlichen Denkmäler in der Altstadt gekauft, die bis dato Mittelrhein-Museum und Kinder- und Jugendbibliothek beheimatet hatten. Mit zu dem Paket gehörte außerdem das mittlerweile bereits sanierte Dreikönigenhaus in der Kornpfortstraße, in dem das Isso-Gründerzentrum eingezogen ist. Gemeinsam sollte das Gebäude-Ensemble zu einem Innovations-Campus und auch zu einem zweiten Standort der Koblenzer Hochschulen im Stadtzentrum ausgebaut werden. Droht nun der Leer- und für die Stadtentwicklung ein Stillstand?

Zumindest werden die Sanierungsarbeiten eine Zeit lang ruhen. Denn solange das Fördergebiet nicht offiziell anerkannt und ausgewiesen ist, können auch Modernisierungsmaßnahmen im Fördergebiet weder formell beantragt, geschweige denn bezuschusst werden. Ein vorheriger Baubeginn ist ausgeschlossen. "Insofern war der von Herrn Görlitz aktuell verfügte Baustopp auch aus Sicht der Stadt folgerichtig", erklärt Rathaus-Pressesprecher Thomas Knaak. Martin Görlitz befürchtet unterdessen, dass auch die Aussicht auf Mittel aus dem Städtebauförderprogramm scheitern könne. "Den Florinsmarkt fertig saniert vor Augen sehen und gleichzeitig weit über ein Jahr abwarten müssen für eine unabsehbare Förderung, zuzüglich der verlorenen Kosten für Mitarbeiter in meinem Planungsteam und beim Architekten, das ist fürchterlich", kritisiert er. Hinzu kommen die Vergabemodalitäten. Eine möglicherweise sogar europaweite Ausschreibung passe mit der individuellen Sanierung historischer Objekte nicht zusammen, wo täglich über neue Erkenntnisse und neue Maßnahmen zu entscheiden sei.

Görlitz reagiert deshalb zwar abwartend, aber auch enttäuscht: "Wenn das zentrale Element dieses Gebietes, der zukünftige Kern einer neuen, attraktiven nördlichen Altstadt, dermaßen unverständlich behandelt wird, in Wirklichkeit aber das große privatwirtschaftliche, bürgerschaftliche Engagement dahinter, dann stimmt in diesem Land etwas gewaltig nicht." Fest steht für ihn: Aus eigenen Mitteln kann und will er die klaffende Finanzierungslücke in Höhe von 5 Millionen Euro nicht bestreiten. Denkbar seien hingegen Zustiftungen zur Martin-Görlitz-Stiftung. "Sicherlich gäbe es hier unbürokratische und kreative Wege, wie sich Stadt und Land an den gestiegenen Sanierungskosten beteiligen könnten", ist Görlitz überzeugt. Die Verwaltung verweist indes auf das Förderprozedere, welches üblich und unter anderem vom Rechnungshof so vorgeben sei.

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sieht bei der Beantragung von Fördermitteln keine unüberwindbaren Hürden

ADD und das Mainzer Innenministerium verweisen in einer Stellungnahme zum potenziellen Fördergebiet „Historische Altstadt“ darauf, dass die Stadt Koblenz in den Jahren 2015 und 2016 bei der Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Innenstadt und hier für den Bereich Florinsmarkt keinen vorrangigen städtebaulichen Handlungsbedarf gesehen habe, denn das fragliche Areal sei in dem verkleinerten Fördergebiet nicht berücksichtigt worden. Für die Neuauflegung von Fördergebieten erwarte das Land derweil, „dass es sich um ein qualifiziertes Fördergebiet handelt, in dem flächenhafte städtebauliche Missstände vorliegen und städtebauliche Bezüge erkennbar sind“, schreibt ADD-Pressesprecherin Eveline Dziendziol – und ergänzt: „Ein Quartier, das erst vor kurzem aus einer anderen Förderkulisse herausgenommen wurde, erkennbar auf ein Projekt ausgerichtet ist und nur ein eng begrenztes Umfeld einbezieht, dürfte die Anforderungen des Baugesetzbuches wohl nicht erfüllen.“ Bislang läge aber auch noch keine Bewerbung der Stadt Koblenz vor, ein neues Fördergebiet aufzulegen. Wird es eine solche Bewerbung geben, wird das Fördergebiet tatsächlich etabliert und fließen Fördermittel, dann gelten für die Vergabe von Zuschüssen verbindliche Auflagen. Zuwendungen können zunächst einmal nur an die Stadt fließen, die jedoch Fördermittel zusammen mit eigenen Mitteln auch an Dritte weiterleiten kann, wie Eveline Dziendziol erklärt. Der Dritte habe dann die rechtlichen Rahmenbedingungen und Vorgaben einzuhalten. Dazu gehöre vor allem die Verpflichtung, die vergaberechtlichen Bestimmungen zu beachten und mit der Maßnahme nicht vor der förderrechtlichen Zustimmung des Landes zu beginnen. „Es ist nicht erkennbar, dass das hohe bis unüberwindbare Hürden sind“, heißt es vonseiten der ADD.

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