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Koblenz

CDU Koblenz-Süd fordert harte Linie am Florinsmarkt

Eigentlich sollte schon vor den Sommerferien alles in trockenen Tüchern sein, doch am Florinsmarkt und in der Kornpfortstraße herrscht erst einmal Stillstand.

Die Stadt will die alten Standorte von Mittelrhein-Museum und Stadtbibliothek verkaufen. Die CDU Süd schlägt dagegen ein Verpachtungsmodell vor.
Die Stadt will die alten Standorte von Mittelrhein-Museum und Stadtbibliothek verkaufen. Die CDU Süd schlägt dagegen ein Verpachtungsmodell vor.
Foto: Reinhard Kallenbach

Und nicht nur das: Die als sicher geltende Ansiedlung eines gemeinnützigen Forschungsinstituts könnte wegen Differenzen bei der Vertragsgestaltung scheitern.Dazu kommt, dass die Gegner des Projektes mobilmachen.

Aktuell meldet sich der CDU-Ortsverband Koblenz-Süd zu Wort. Wie Vorsitzender Rudolf Kalenberg betont, unterstützt die CDU Süd die harte Linie der Stadt gegenüber Investor Martin Görlitz bei der Vertragsgestaltung. Die Forderung nach Garantien und Sicherheiten für die Sanierung sei unerlässlich, heißt es in einer Mitteilung des Ortsverbandes, die sogar noch einen Schritt weitergeht. So verlangt Vorsitzender Kalenberg ein dauerhaftes Rückübertragungsrecht für die Zukunft mit klaren Regeln, auch um einen späteren Weiterverkauf zu verhindern. "Am besten aber soll die Stadt Eigentümer bleiben und nur langfristige Pachtverträge eingehen. Es darf kein zweites Café Rheinanlagen geben", so Kalenberg wörtlich. Auch sein Vorstandskollege Stefan Hoffmann weist darauf hin, dass es sich in der Altstadt nicht um ein übliches Investitionsvorhaben handele: "Vielmehr geht es um die Gebäude, die über Jahrhunderte den Stolz der Koblenzer Bürgerschaft – auch gegenüber den bischöflichen Landesherren – verkörperten."

Nach eigenen Angaben hat sich der CDU-Ortsverband mehrmals mit der Zukunft des Bürresheimer Hofs, des Alten Kaufhauses und des Dreikönigenhauses beschäftigt. Der Vorstand teilt jetzt mit, dass in einer Mitgliederversammlung jüngst kritisiert worden ist, dass über das Schicksal der historischen Gebäude allein eine wirtschaftliche Betrachtung entscheidet. Auch die Interessen der jüdischen Gemeinde, die ehemals den Bürresheimer Hof nutzte, seien nur sehr vordergründig einbezogen worden, so der Vorstand weiter. Der Ortsverband hofft nun, dass die Stadt die geplante Veräußerung noch einmal überdenkt.

Aus Sicht von Mitgliedern und Vorstand ist es nicht notwendig, das volle Eigentum an den historisch wertvollen Liegenschaften zu übertragen, um eine Nutzung durch das wissenschaftliche Institut unter Sanierung der Gebäude zu erreichen. Der CDU-Ortsverband Koblenz-Süd ist überzeugt: Die städtische Zielsetzung lasse sich ebenso gut durch die langfristige Verpachtung des Objektes unter Sanierungsauflagen erreichen – eventuell kombiniert mit einem Nießbrauchsrecht zugunsten der Stiftung oder durch den Verkauf eines Erbbaurechtes.

Reinhard Kallenbach

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