Kommentar: Was macht eigentlich die Opposition?
Zugegeben: Eine Regierung steht nun einmal mehr im Mittelpunkt des (Medien-)Interesses als die Opposition. Macht macht Schlagzeilen – und die fielen für Schwarz-Gelb in den vergangenen neun Monaten beileibe nicht so aus, wie sie sich Merkel & Co. gern gewünscht hätten. Dabei waren nicht alle Probleme der christlich-liberalen Koalition hausgemacht.
Mit der sich verschärfenden weltweiten Finanzkrise hätten zum Beispiel Steuersenkungen haushaltspolitisches Harakiri bedeutet.Es waren vielmehr atmosphärische Störungen und verbale Entgleisungen, die thematische Differenzen in den Schatten stellten. Pünktlich zur parlamentarischen Sommerpause scheint man bei Union und FDP zumindest die Grundzüge zwischenmenschlicher Umgangsformen wiederentdeckt zu haben, könnte die Kanzlerin alle Gurken im Glas eingefangen und alle Rumpelstilzchen in den Märchenwald verbannt zu haben.
Aber was macht eigentlich die Opposition, ist man angesichts des schwarz-gelben Stotterstarts geneigt zu fragen. Eigentlich hätte man doch genügend Steilvorlagen gehabt, um sich selbst politisch ins Rampenlicht zu rücken. Doch außer ein paar bissigen Kommentaren und der pauschal-obligatorischen Regierungsschelte war wenig zu hören von den Gabriels und Roths dieser Republik. Das eigene Kreativschächtelchen ließ man zu, inhaltliche Schwerpunkte verpufften ohne spürbare Nachhaltigkeit. Der Versuch, den Boden für ein linkes Bündnis auf Bundesebene zu bereiten, scheiterte bei der Wahl des Bundespräsidenten kläglich. Und in den Umfragen verbuchen insbesondere die Genossen keine nennenswerten Sympathiezuwächse. Frei nach dem Motto: Wer nichts macht, macht zwar keine Schlagzeilen – aber auch keine negativen.
Doch Wegducken wird für SPD und Grüne nach der Sommerpause immer schwerer werden. Mit dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen und den dadurch verbundenen neuen Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat rückt auch die Opposition mehr in die politische Verantwortung. Wenn es Sigmar Gabriel ernst damit meint, die Länderkammer nicht als Blockadeinstrument einzusetzen, um die Regierung vorzuführen, dürfen wir uns im Herbst auf spannende politische Auseinandersetzungen freuen. Denn nicht nur Namen sind Nachrichten, Inhalte ebenso.
