Nach der Pause will Team Merkel kämpfen
Berlin – Mit hohen Erwartungen ist die schwarz-gelbe Bundesregierung Ende Oktober gestartet. Doch sehr schnell zeigte sich: Die vermeintlichen Wunschpartner schlitterten von einer Ehekrise in die nächste. Jetzt gehen die drei Koalitionspartner getrennt in den Sommerurlaub und hoffen, dass es nach der Zwangspause besser wird. Zeit zum Luftholen und für eine Bilanz.
Endlich Ferien! Angela Merkel mag ein Stein vom Herzen fallen, wenn sich die Koalition jetzt erst einmal offiziell in die Sommerpause verabschiedet. Doch so richtige Ferienlaune wird wohl bei der Kanzlerin und ihrer schwarz-gelben Mannschaft nicht aufkommen nach wochenlangen Schimpforgien und dem Schock über die Abweichler bei der Präsidentenwahl. Dazu kommt die neue Debatte über die Führung von „Bundestrainerin„ Merkel – und über Strafen, wenn einer in der Koalition Foul spielt.
Nach dem verlorenen Spiel der Fußballnationalmannschaft gegen Spanien machte Merkel der Nationalelf Mut. Die Mannschaft hat „ein hervorragendes Bild von Deutschland abgegeben“, gab sie dem Team mit auf den Weg. Die CDU-Chefin ärgert sich, dass die Koalition derzeit kein so gutes Bild abgibt. Ihren Kritikern in den eigenen Reihen hielt sie eine Standpauke: „Es geht so nicht mehr weiter.„ Den Ruf scheinen nicht alle gehört zu haben.
Minister entlassen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer gibt der Kanzlerin den Rat, die schwarz-gelbe Regierung anders zu führen als einen Familienbetrieb. Andere fordern schon einen Sanktionskatalog ein, wenn das Teamspiel danebengeht. Hamburgs CDU-Regierungschef Ole von Beust geht noch weiter. Er will, dass Merkel richtig auf den Tisch haut und auch mal einen Minister entlässt – wen, lässt er aber offen. „Dann muss die Kanzlerin sagen: „Ich bin der Kapitän an Bord.“ Jede Kapitäns-Debatte allerdings verunsichert ein solches Team.
Das zeigt: Die Stimmung in der Koalition ist nach den turbulenten Wochen zwar besser, aber sie ist noch nicht gut. Erst allmählich wird klar, wie schlecht es um die frühere Wunschkoalition stand. „Die Koalition hat in den Abgrund geschaut„, sagt Unions- Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU). Es geht nicht nur ihm so. CSU-Präsidiumsmitglied Manfred Weber zeigt sich „erschrocken“ über die Entwicklung der vergangenen Monate, als sich vor allem FDP und CSU beharkt haben. „Jetzt gilt es zu beweisen, dass wir es doch können.„ Wie viele andere hofft er, dass alle verantwortungsvoller mit der Macht und miteinander umgehen.
Koalitionäre beflügelt
Vizekanzler Guido Westerwelle richtet den Blick schon nach vorn. „Wir sind dabei, die Probleme zu lösen“, sagt der FDP-Chef und freut sich über den Rückgang der Arbeitslosigkeit. Jedoch bleibt offen, welchen Anteil das schwarz-gelbe „Wachstumsbeschleunigungsgesetz" oder die Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre daran haben. Was die Koalitionäre ein wenig beflügelt hat, ist der Kompromiss in der Gesundheitspolitik. Manche mögen nicht mehr daran geglaubt haben. Doch wie so oft lauert auch hier noch die Gefahr, dass die Einigung zerredet wird.
Wenn Minister und Abgeordnete im September aus dem Urlaub zurückkehren, werden auch die Probleme wieder da sein. Dazu kommt: Die Mehrheit von Schwarz-Gelb im Bundesrat ist futsch, wenn es zu einer rot-grünen Minderheitsregierung in NRW kommt. Kein Problem, findet CSU-Chef Horst Seehofer: Er meint, es könnte sogar leichter werden, weil die Koalition enger zusammenrückt. Das klingt fast schon wie ein richtiges Sommermärchen.
Marc-Oliver von Riegen
