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    Mainz

    Rheinland-Pfalz will Registrierung von Flüchtlingen beschleunigen

    Noch immer sind Hunderte Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz nicht registriert. Das soll sich jetzt aber rasch ändern. Künftig sollen Neuankömmlinge innerhalb kurzer Zeit erfasst werden. Rheinland-Pfalz will den Berg nicht registrierter Flüchtlinge noch in dieser Woche abarbeiten. Der Rückstand liege derzeit bei rund 600 Fällen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz.

    Flüchtlinge im Lager Stegskopf.
    Flüchtlinge im Lager Stegskopf.
    Foto: Thomas Frey (dpa)
    "Ende der Woche werden wir erreicht haben, dass alle, die sich bei uns aufhalten, registriert sind." Das Ziel sei dann eine Erfassung schon bis zum Tag nach der Ankunft.

    Für diese Aufgabe sind nach offiziellen Angaben inzwischen 92 Kräfte im Einsatz, fast die Hälfte davon Bundeswehrsoldaten. Bei der Registrierung prüft das Land, ob der festgelegte Anteil der Flüchtlinge für Rheinland-Pfalz im Ländervergleich erreicht wird oder nicht. Die erkennungsdienstliche Erfassung der Asylbewerber übernimmt dagegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

    Dreyer hält Kompromiss mit CDU für machbar

    Die Regierungschefin hält einen Kompromiss zwischen Union und SPD im Streit über eine schnellere Registrierung der Asylbewerber für machbar. Wenn man sich an den Zielen einer schnellen Registrierung und schnellerer Asylverfahren orientiere und die Beschlüsse der Ministerpräsidenten vom September umsetze, "dann wird man sich auch einigen können". An diesem Donnerstag wollen die Koalitionsspitzen erneut beraten, nachdem am Sonntag eine Verständigung gescheitert war.

    Den CDU/CSU-Vorschlag nach Transitzonen für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive lehnt Dreyer kategorisch ab. "Es gibt keinen Grund, sie einzusperren unter Zwang", sagte sie. "Das kann ehrlich gesagt nicht das Gesicht von Deutschland sein." Sie sprach von einer Scheindebatte, weil bundesweit derzeit nur 1,2 Prozent der Asylbewerber aus "sicheren Herkunftsländern" im Westbalkan kämen. Die SPD wirbt für dezentrale Einreisezentren in den Ländern.

    Kein Ende des Zuzuges in Sicht

    Der Leiter des Führungsstabs Flüchtlingshilfe Rheinland-Pfalz, Detlef Placzek, hält Transitzonen zum Beispiel für 10.000 Menschen nicht für umsetzbar. "Man brauchte für die Registrierung 2000 Leute, der Bund ist nicht in der Lage, sie schon für die Länder zur Verfügung zu stellen", sagte er.

    Dreyer sieht bisher kein Ende des Zuzugs von Flüchtlingen. Seit Januar wurden rund 37.000 Asylbewerber in Rheinland-Pfalz aufgenommen, knapp 39 000 werden offiziell für dieses Jahr erwartet.

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