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Koblenz

Befangen: Der „Nikolausschöffe“ musste gehen

Verschenkte Schokolade als drohender Revisionsgrund: Das Landgericht Koblenz hat einen Schöffen im Prozess um das Aktionsbüro Mittelrhein ausgeschlossen.

Nikoläuse von einem Schöffen für die Staatsanwälte: In "100 Jahren Berufserfahrung" war das für die Richter erstmals Anlass, einen Befangenheitsantrag als begründet zu betrachten.
Nikoläuse von einem Schöffen für die Staatsanwälte: In "100 Jahren Berufserfahrung" war das für die Richter erstmals Anlass, einen Befangenheitsantrag als begründet zu betrachten.
Foto: dpa

Zu Beginn des Mammutprozesses Mitte August überhäuften einige der 52 Anwälte die Richter mit Befangenheitsanträgen. Ende 2012 hatte einer Erfolg – der „Nikolausschöffe“ flog aus dem Prozess und wird seither durch einen Kollegen ersetzt.

Was war geschehen? Der Schöffe meinte es sicher gut, als er am Nikolaustag vor Prozessbeginn den beiden Staatsanwälten zwei Schoko-Nikoläuse auf den Tisch stellte. Doch der Verteidiger des Ex-Chefs des Braunen Hauses hatte das mit scharfem Blick mitbekommen und befand, der Schöffe habe ein zu inniges Verhältnis zur Staatsanwaltschaft. Und: Das Gericht gab ihm recht.

Der Vorsitzende Richter Hans-Georg Göttgen erklärte mit Blick auf sich und seine beiden Kollegen: „Wir drei haben zusammen 100 Jahre Berufserfahrung, und es ist das erste Mal, dass wir einen Befangenheitsantrag für begründet ansehen.“ haw

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