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Rheinland-Pfalz

Prozess zu Sozialversicherungsbetrug in der Pflege: Es geht um mehr als 1 Million Euro

Von Johannes Mario Löhr
Justitia
Eine Figur der blinden Justitia. Foto: Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild/Sonja Wurtscheid

Beim Koblenzer Prozessauftakt um einen siebenstelligen Sozialversicherungsbetrug in der Pflegebranche ist es am Landgericht gleich zu Verhandlungsbeginn zu einem „Deal“ gekommen: Die Angeklagte hat gestanden. Stand jetzt wird sie deshalb wohl gerade noch so mit einer Bewährungsstrafe davonkommen. Was laut Strafkammer für die Frau spreche: Sie habe die „eingesparte“ Summe nicht für Luxus verprasst.

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Wegen Sozialversicherungsbetruges im siebenstelligen Bereich muss sich derzeit eine 54-jährige ehemalige Leiterin eines Pflegedienstes vor der 15. Strafkammer des Koblenzer Landgerichts verantworten. Der Tatvorwurf: Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt, der Tatort war der Raum Idar-Oberstein. Beim Prozessauftakt war bereits gleich zu Verhandlungsbeginn eine Verständigung – auch „Deal“ genannt – zustande ...