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Mainz

Kommentar von Carsten Zillmann zum Rücktritt von Ministerin Höfken: Das Ende ist nur bedingt selbstbestimmt

Von Carsten Zillmann
Carsten Zillmann
Carsten Zillmann Foto: Jens Weber

Umweltministerin Ulrike Höfken und ihr Staatssekretär Thomas Griese (beide Grüne) ziehen die Konsequenzen aus der Beförderungsaffäre und treten beide zum Jahresende zurück. Die gemeinsame Erklärung zeugt von zwei Dingen: Höfken und Griese haben noch immer nicht verstanden, weshalb sie in einen Skandal gerauscht sind. Und: Der interne Druck wurde zu groß. Das Ende ist nur bedingt selbstbestimmt.

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Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts war in Klarheit und Deutlichkeit kaum zu überbieten: „Beförderung nach Gutsherrenart“, „von Willkür geprägtes System“, lauteten zwei der harschen Formulierungen. Diese Vorwürfe konnten beide nie wirklich entkräften. Die Kommunikationslinie bestand immer aus ein wenig Entschuldigung, gepaart mit viel, viel Rechtfertigung. Höfken verstieg sich im Landtag sogar ...