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Kreis Birkenfeld

Urwahl: Matthias Schneider will Landrat bleiben

Kurt Knaudt

Der neue Landrat wird am 9. September 2018 gewählt, die Stichwahl würde dann am 23. September stattfinden: Darauf einigte sich jetzt der Kreisausschuss gegen die Stimmen der vier CDU-Vertreter und der Linken. Darüber muss allerdings noch im Kreistag befunden werden. Das letzte Wort hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Amtsinhaber Matthias Schneider bekräftigte auf Anfrage der Nahe-Zeitung, dass er für die CDU erneut ins Rennen gehen wird: „Ich trete definitiv an.“ Die SPD hingegen ist bei der Suche nach einem passenden Kandidaten bislang noch nicht fündig geworden. „Wir sind in Gesprächen und guten Mutes, dass wir innerhalb der nächsten Wochen zu einem Ergebnis kommen“, beschreibt Hans-Jürgen Noss, der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, den Stand der Dinge.

Will Landrat bleiben: Dr. Matthias Schneider Archivfoto: Hosser
Will Landrat bleiben: Dr. Matthias Schneider Archiv
Foto: Hosser

Umso wichtiger sei es für die Sozialdemokraten, dass nicht zu früh gewählt wird, damit ihr Mann oder ihre Frau die Chance hat, sich bei den Wählern bekannt zu machen, betonte er im Kreisausschuss. Die laufende achtjährige Amtszeit von Matthias Schneider endet am 19. Februar 2019. Der frühestmögliche Termin (neun Monate vorher) wäre der 20. Mai 2018, der spätestmögliche (drei Monate vorher) der 20. November 2018. Der Erste Kreisbeigeordnete Klaus Beck machte sich im Kreisausschuss für einen Termin nach der Sommerpause stark. Als Optimist gehe er davon aus, dass dann zeitgleich mit dem Landrat der Bürgermeister der neuen Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen gewählt werden könne. Es sei nach wie vor denkbar, dass die Fusion zum 1. Januar 2019 umgesetzt werden könne. Mit einem gemeinsamen Wahltermin sende man auch das politische Signal nach Mainz, „dass wir die Fusion zu diesem Termin wollen“.

Das hingegen hält CDU-Sprecherin Kirsten Beetz wegen des von den fünf abwanderungswilligen Dörfern Krummenau, Oberkirn, Schwerbach, Gösenroth und Hausen geplanten Bürgerentscheids in der VG Rhaunen, der am 21. Januar stattfinden soll, für „eher unwahrscheinlich“. Im schlimmsten Fall müsse dann drei Mal kurz hintereinander gewählt werden, meinte sie mit Blick auf die im Mai oder Juni 2019 anstehende Kommunalwahl. Um die Wahlgänge zu entzerren, plädierte sie ebenso wie Armin Korpus (ebenfalls CDU) dafür, den neuen (oder alten) Landrat im nächsten Jahr vor den Sommerferien zu küren. „Das letzte, wovon wir uns abhängig machen sollten, ist der Bürgerentscheid in der VG Rhaunen“, unterstrich Wolfgang Augenstein von der LUB.

Bei der Gebietsreform der Landkreise bestehe die Gefahr, „dass wir auseinandergenommen werden“, führte Beetz ein weiteres Argument ins Feld. Wegen der damit verbundenen Gespräche und Verhandlungen sei es sinnvoll, die Landratsfrage früh zu klären. „Vor der Kommunalwahl wird in Sachen Gebietsreform nichts passieren“, entgegnete Klaus Beck.

Auch Bernhard Alscher (Freie Liste) sprach sich dafür aus, die Zeitspanne zwischen Landratswahl und dem Beginn der neuen Amtsperiode möglichst kurz zu halten. Ansonsten bestehe bei einem Wechsel an der Spitze die Gefahr, dass die Kreisverwaltung zu lange wie gelähmt sei. Als Beispiel nannte Thomas Petry (Grüne) die letzte Landratswahl im Juni 2010, als Matthias Schneider sich in der Stichwahl gegen Amtsinhaber Axel Redmer (SPD) durchgesetzt hatte. Danach sei bis zur Wachablösung im Februar 2011 kaum noch etwas bewegt worden.

Als Kompromisslösung hatte die CDU im Ausschuss den 12. August als Wahltermin vorgeschlagen. Das aber würde zwangsläufig bedeuten, dass der Wahlkampf in die Sommerferien fallen würde, gab Beck zu bedenken. „Das sollten wir den Kandidaten nicht zumuten.“ Petry pflichtet ihm bei: „Dann können wir den Wahlkampf auch gleich ganz sein lassen.“

Von Kurt Knaudt

Idar-Oberstein Birkenfeld
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