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Rhaunen/Herrstein

Herrstein und Rhaunen wollen fusionieren

Die Gremien der Verbandsgemeinden Rhaunen und Herrstein werden in den kommenden Monaten intensiv darüber diskutieren müssen, ob die beiden Kommunen bis 2019 freiwillig fusionieren. Das ist das Ergebnis eines Gespräches, das Rhaunens Bürgermeister Georg Dräger im Mainzer Innenministerium mit Staatssekretär Günter Kern geführt hat. Mit dabei waren auch der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss und Landrat Matthias Schneider.

Die Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen wollen bis 2019 fusionieren. Gut 11 Kilometer liegen die beiden Verwaltungsorte im Hunsrück auseinander.
Die Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen wollen bis 2019 fusionieren. Gut 11 Kilometer liegen die beiden Verwaltungsorte im Hunsrück auseinander.
Foto: Reiner Drumm

Von unserem Redaktionsleiter Stefan Conradt

Hintergrund: Rhaunen gehört zu jenen Verbandsgemeinden, bei denen aufgrund ihrer Größe seitens der Landesregierung ein "Gebietsänderungsbedarf" gesehen wird. Grundlage dafür ist die 2010 beschlossene Kommunal- und Verwaltungsreform. Dabei steht zentral die Frage, ob kleine kommunale Gebietskörperschaften langfristig in der Lage sein werden, "ihre Aufgaben in fachlich hoher Qualität wirtschaftlich sowie bürger-, sach- und ortsnah zu erfüllen", wie es im Gesetz heißt. Von der Landkarte verschwinden sollen danach verbandsfreie Gemeinden mit weniger als 10.000 sowie Verbandsgemeinden mit weniger als 12 000 Bürgern. Rhaunen hat derzeit rund 7300 Einwohner, Herrstein knapp 16.000. Bei der Umsetzung gibt es zwei Möglichkeiten: eine freiwillige Fusion (dafür werden dann auch Fördergelder – die sogenannte "Hochzeitsprämie" – in Aussicht gestellt) oder eine Zwangsfusion. Letztere Variante beschäftigt derzeit im Falle der VG Irrel/Eifel das Verfassungsgericht.

Bürgermeister Georg Dräger informierte seinen VG-Rat in der Sitzung am Dienstag über den Sachstand. Zeitgleich tat dies Herrsteins Verwaltungschef Uwe Weber, der für kommende Woche einen Gesprächstermin in dieser Sache im Innenministerium hat, in einer Sitzung des Ältestenrats. Weber, der am Mittwochmorgen auch seine Fachbereichsleiter informierte, sagt: "Es gab keine Stimmen, die das nicht positiv sehen."

Dräger berichtete im Mitteilungsteil der Ratsitzung, dass er in Mainz "wie gewohnt leidenschaftlich" die Meinung vertreten habe, dass seine VG schon bisher mit zahlreichen Nachbarkommunen in vielen Bereichen eng kooperiere und dass man am Idarkopf statt einer Fusion lieber ein "Modell des freiwilligen Zusammenwachsens" sehen würde. Auch wies Dräger auf die finanzielle Leistungsfähigkeit seiner kleinen Kommune hin, die auch in diesem Jahr einen Haushalt ohne Fehlbedarf verabschiedet hat. Dennoch sei Staatssekretär Kern hart geblieben: "Wir sind aufgefordert, uns mit der Frage zu befassen und Gespräche mit dem Ministerium und mit der VG Herrstein zu führen."

Geplant sind nun laut Dräger neben der Einrichtung einer interkommunalen Arbeitsgruppe Sitzungen des Ältestenrats, des Haupt- und Finanzausschusses sowie Beratungen mit den Ortsbürgermeistern. Denn einer solchen Fusion muss neben den beiden VG-Räten auch die Mehrheit der Ortsgemeinden beider Kommunen zustimmen, es kann auch eine Volksabstimmung erfolgen. Abgelehnt wäre ein freiwilliges Zusammengehen, wenn mehr als die Hälfte der Einwohner dagegen votierten.

Rhaunen und Herrstein arbeiten auch bisher schon in vielen Bereichen eng zusammen, etwa bei der IGS Herrstein/Rhaunen, bei der Jugendpflege, der gemeinsamen Sozialstation oder auch aktuell beim Projekt Gemeindeschwester plus. "Das passt alles sehr gut zusammen", sagt Uwe Weber.

Idar-Oberstein Birkenfeld
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