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Herrstein/Rhaunen

Fusion: Steiniger Weg zur Vertragsunterzeichnung

Von Andreas Nitsch
Mit ihrer Sargaktion wollen die Mitglieder der Initiative Bürger pro Hunsrück am 4. April 2017 symbolischen den Bürgerwillen beerdigen und gleichzeitig den VG-Rat zum Umdenken bewegen – ohne Erfolg.
Mit ihrer Sargaktion wollen die Mitglieder der Initiative Bürger pro Hunsrück am 4. April 2017 symbolischen den Bürgerwillen beerdigen und gleichzeitig den VG-Rat zum Umdenken bewegen – ohne Erfolg. Foto: Reiner Drumm

Vor gut eineinhalb Jahren sind Herrsteins VG-Bürgermeister Uwe Weber und sein Rhauner Amtskollege Georg Dräger von Staatssekretär Günter Kern – nicht unbedingt überraschend – dazu aufgefordert worden, zügig Gespräche miteinander aufzunehmen, um auf freiwilliger Basis einen Zusammenschluss der beiden Verbandsgemeinden möglichst zum 1. Dezember 2019 umzusetzen. Morgen, Donnerstag, werden die Beteiligten in Herrstein die Fusionsvereinbarung unterzeichnen. Doch nicht alle Akteure wollten sich den Wünschen und Vorstellungen des Innenministeriums fügen. Ein Rückblick.

Lesezeit: 5 Minuten
Unerwartet kommen die Pläne des Innenministerium im Frühjahr 2016 nicht. Nach der Kommunal- und Verwaltungsreform 2010 war es nur eine Frage der Zeit, bis sich die VG Rhaunen mit dem Thema Fusion befassen musste. Schließlich gehört sie mit nur gut 7000 Einwohnern zu jenen Verbandsgemeinden, bei denen die Landesregierung aufgrund ...
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Mit ihrer Sargaktion wollen die Mitglieder der Initiative Bürger pro Hunsrück am 4. April 2017 symbolischen den Bürgerwillen beerdigen und gleichzeitig den VG-Rat zum Umdenken bewegen – ohne Erfolg.

Foto: Reiner Drumm

Vier Voraussetzungen für eine freiwillige Fusion

Vier Voraussetzung müssen für eine freiwillige Fusion der beiden Verbandsgemeinden, die mit einer 2-Millionen-Euro-Entschuldungshilfe des Landes verbunden ist, erfüllt sein:

Der VG-Rat Rhaunen muss dem Fusionsvertrag zustimmen – wie auch der VG-Rat Herrstein. Beides geschieht. Zudem ist in der VG Rhaunen die Mehrheit der Gemeinderäte (9 von 16) mit der Mehrheit der Einwohner (3600 von 7150) nötig.

Auch dieses Ziel wird mit elf zu fünf Stimmen erreicht. 86 Prozent der Bürger werden damit repräsentiert. Analog dazu ist auch in der VG Herrstein die Mehrheit der Ortsgemeinderäte (18 von 34) mit der Mehrheit der Einwohner (8000 von 15 850) erforderlich. Alle Ortsgemeinden bis auf Fischbach stimmen der Fusion zu, 94,23 Prozent der Einwohner werden dadurch vertreten. ni

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