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Rhaunen

Erwarteter Ansturm nur ein laues Lüftchen

Andreas Nitsch

Die Idarwaldhalle war gerichtet. Wenn der Verbandsgemeinderat Rhaunen über den Fusionsvertrag abstimmt, sollten alle interessierten Bürger dabei sein können. Mit großem Andrang wurde offenbar gerechnet, denn die halbe Salzengasse war mit mobilen Parkverbotsschildern bestückt. Der Ansturm indes blieb aus. Protokoll einer historischen Ratssitzung:

Die Mitglieder der Bürgerinitiative „Bürger pro Hunsrück“ hatten sich nach einem Trauermarsch mit Sarg, Kreuzen und Trauerkränzen vom Marktplatz zur Idarwaldhalle vor dem Eingang aufgestellt, um so ihrem Wechselwunsch erneut Nachdruck zu verleihen.  Foto: Reiner Drumm
Die Mitglieder der Bürgerinitiative „Bürger pro Hunsrück“ hatten sich nach einem Trauermarsch mit Sarg, Kreuzen und Trauerkränzen vom Marktplatz zur Idarwaldhalle vor dem Eingang aufgestellt, um so ihrem Wechselwunsch erneut Nachdruck zu verleihen.
Foto: Reiner Drumm

17.15 Uhr: Am Marktplatz setzt sich ein 80 Personen starker Trauermarsch in Bewegung. Vor der Idarwaldhalle sind es dann 150 Mitglieder der Initiative „Bürger pro Hunsrück“, die symbolisch den Bürgerwillen beerdigen – mit Sarg, Kreuzen und gedeckter Kleidung. Die Ratsmitglieder trudeln nach und nach ein, werden mit Trommelwirbeln empfangen.

18.04 Uhr: VG-Bürgermeister Georg Dräger eröffnet die Ratssitzung. Noch nicht einmal 50 Zuschauer und einige Mitglieder der VG-Verwaltung Herrstein verlieren sich in der Halle. Die Zuschauertribüne ist nahezu leer.

18.24 Uhr: Nach Abhandlung der ersten beiden Tagesordnungspunkte blickt Bürgermeister Dräger auf die Ereignisse der vergangenen eineinhalb Jahre zurück. Er betont, dass der nun zu fassende Beschluss nicht letztverbindlich sei – egal, wie er ausfällt.

18.40 Uhr: Büroleiter Wolfgang Petry geht detailliert auf den Vertrag ein. Name und Sitz der neuen VG, Verwaltungsorganisation und Finanzwirtschaft – dies und weitere Punkte sind darin geregelt.

19.11 Uhr: SPD-Sprecher Manfred Klingel eröffnet die Aussprache. „Was ist, wenn die freiwillige Fusion nicht gelingt?“, fragt er. „Ein VG-Bürgerentscheid könnte neben einer zeitlichen Verzögerung des Verfahrens ein Scheitern herbeiführen. Was ist dann?“, fügt er hinzu. Seine Antworten lautet: „Unsere Fusionsvereinbarung ist dann das Papier nicht wert. Die 2 Millionen Euro Entschuldungshilfe sind futsch. Und zusätzliche Förderungen für anstehende Projekte sind schwieriger aushandelbar.“ Hinzu komme der Verlust des Namens Rhaunen bei der neuen Verbandsgemeinde, wodurch auch die regionale Identität verloren ginge. Der Landtag könnte die Zwangsfusion mit Herrstein festlegen – „und dann wird in Herrstein ohne unser Mitwirken entschieden. Wollen wir alle dies wirklich?“

19.19 Uhr: CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Hepp betont, dass der Rat bei seinem Entschluss die Verbandsgemeinde als Einheit im Blick zu halten habe. „Dass sich fünf Ortsgemeinden für eine andere Gebietskörperschaft entschieden haben, die auch noch in einem anderen Landkreis liegt, hat keinen unmittelbar wirksamen Einfluss auf den VG-Ratsbeschluss.“ Allen Verantwortlichen sei klar gewesen, dass es ohne Kompromisse keine freiwillige Fusion geben könne. Vor allem aber müsse die geplante Fusion mit dem gebotenen Ernst und Respekt behandelt werden – Respekt und Achtung in der Sache und im Umgang miteinander. „Was sich mir zu diesem Thema bietet, ist in Teilen kein respektvoller von Ernst und Achtung vor den Verhandlungspartnern geprägter Umgang.“

19.30 Uhr: FDP-Vertreter Joachim Mix prophezeit, dass ein VG-Bürgerentscheid, durch den eventuell der VG-Ratsbeschluss negiert wird, zwingend zu einer Zwangsfusion mit erheblichen Nachteilen für die Mehrheit der Bürger in der VG Rhaunen führen wird.

19.33 Uhr: LUB-Mandatsträger Jürgen Fink verweist darauf, dass alle Bürger gleichbehandelt und keiner an den Rand gedrängt werden soll. Alle Parteien sollten dies auch so anerkennen.

19.40 Uhr: VG-Bürgermeister Dräger lässt abstimmen. 16 Ratsmitglieder sagen Ja zum Fusionsvertrag, Sascha Diepmanns enthält sich. Entschuldigt gefehlt haben die Beigeordneten Monika Theobald und Rudolf Kronz sowie Christel Roth-Janitz, Günter Weckmüller, Alfred Wenz und Horst Sagel.

19.42 Uhr: Bürgermeister Dräger schließt die historische Sitzung.

Von unserem Redakteur Andreas Nitsch

Idar-Oberstein Birkenfeld
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