Archivierter Artikel vom 06.07.2011, 11:14 Uhr
Bendorf

Ratsmehrheit will Stadtchefabwählen lassen

Das Vertrauen in die Amtsführung des Bürgermeisters ist zerstört – mit dieser Begründung haben 17 Bendorfer Stadtratsmitglieder von SPD, FDP und der Freien Wählergruppe WUM jetzt eine Sondersitzung zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Stadtchef Michael Syré (CDU) beantragt.

Die ersten Anträge zur Einleitung des Abwahlverfahrens gegen Michael Syré sind gestern gegen 8 Uhr im Bendorfer Rathaus eingegangen.
Foto: D. Morcinek
Die ersten Anträge zur Einleitung des Abwahlverfahrens gegen Michael Syré sind gestern gegen 8 Uhr im Bendorfer Rathaus eingegangen.
Foto: D. Morcinek – Damian Morcinek

Bendorf – Das Vertrauen in die Amtsführung des Bürgermeisters ist zerstört – mit dieser Begründung haben 17 Bendorfer Stadtratsmitglieder von SPD, FDP und der Freien Wählergruppe WUM jetzt eine Sondersitzung zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Stadtchef Michael Syré (CDU) beantragt.

Bürgermeister Michael Syré (r) könnte schon bald abgewählt werden.
Bürgermeister Michael Syré (r) könnte schon bald abgewählt werden.
Foto: Katharina Demleitner

Bereits seit einigen Wochen hatte die SPD Bendorf den Rücktritt des Stadtchefs gefordert. Auslöser war der Streit um die Besetzung der Wirtschaftsförderung der Stadt (die RZ berichtete). Michael Syré hatte sich ursprünglich dazu entschieden, die Führungsposition an seinen einstigen Pflegesohn Max Prümm (CDU) zu vergeben. Dieser trat inzwischen den Rückzug an.

„Ich fühle mich getroffen – das hat mich überrascht“, sagte Michael Syré auf Anfrage unserer Zeitung, wie er auf die Anträge zur Einleitung des Abwahlverfahrens reagiert hat. „Mich würden nur die Hintergründe zum Vorwurf des Vertrauensbruchs interessieren, was genau mir vorgeworfen wird. Wenn ich durch Bendorf gehe, schlägt mir eine solche Abneigung nicht entgegen“, betont der Bürgermeister.

Aus Sicht des WUM-Fraktionsvorsitzenden Wilhelm Eiter hat sich der Bürgermeister seine Sympathien auch innerhalb der Bevölkerung verspielt. „Ich höre von vielen, dass sie ihn nicht mehr wählen würden.“ Die SPD-Stadtratsfraktion hofft derweil, dass der Stadtchef das „eindeutige Votum“ anerkennt und Konsequenzen daraus zieht. FDP-Fraktionschef Markus Falk machte deutlich, dass ihm und der Mehrheit seiner Fraktionskollegen diese Entscheidung nicht leichtgefallen ist: „Unsere Fraktion macht ihre Entscheidung nicht nur an den aktuellen Querelen in der Stellenbesetzung in der Wirtschaftsförderung fest. Jedoch sehen wir keine andere Chance, die Angelegenheiten der Stadt wieder in die Bahn zu bringen.“ Jetzt müsse nur noch die CDU Flagge zeigen und endlich Verantwortung für Bendorf übernehmen, forderte Falk.

Von der CDU-Fraktion gab es bislang keine Stellungnahme: „Am Mittwochabend findet eine große Vorstands- und Fraktionssitzung der CDU statt, daher bitte ich um Verständnis, dass ich mich vorerst nicht dazu äußern möchte“, sagte CDU-Fraktionschef Joachim Boos gegenüber der RZ. Im Hinblick auf einen möglichen Beschluss zur Abwahl des Bürgermeisters spielt die CDU-Fraktion jedoch eine entscheidende Rolle. Laut Paragraf 55 der Gemeindeordnung müssen sich zwei Drittel der Ratsmitglieder namentlich dafür aussprechen. Abgewählt ist der hauptamtliche Bürgermeister allerdings erst, wenn sich im Anschluss daran mindestens 30 Prozent der wahlberechtigten Bürger Bendorfs gegen Michael Syré entscheiden. Sollte es tatsächlich dazu kommen, wäre dies landesweit die zwölfte Abwahl in den vergangenen 40 Jahren. Zuletzt wurde im August 2010 der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch, Ewald Mattes, abgewählt.

Von unserem Redakteur Damian Morcinek