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Rheinland-Pfalz

Fehlerhafte Anerkennung von Zertifikat ein „ganz normaler Vorgang“: Höfken-Skandal beschäftigt Ausschuss

Von Carsten Zillmann
Staatssekretär Thomas Griese
Staatssekretär Thomas Griese Foto: dpa

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat mit einem knallharten Beschluss gegen das Umweltministerium von Ulrike Höfken (Grüne) einen Skandal um Beförderungen aufgedeckt: „Marodes Beförderungssystem“, „Beförderung nach Gutsherrenart“, „von Willkür geprägtes System“ lauteten die harschen Formulierungen des Zweiten Senats um Präsident Lars Brocker. Nachdem sich Staatssekretär Thomas Griese (Grüne) schon im Landtag für die Amtsführung seines Hauses rechtfertigen musste, erklärte er sich nun auch im Umweltausschuss. Der Tenor bleibt gleich: Die Fehler sind abgestellt.

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CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner traut dieser Einschätzung offenbar nicht, fragte nach: „Wieso konnten solche gravierenden Fehler in Ihrem Haus immer und immer wieder passieren? Ist da auch böser Wille dabei?“ Griese verneinte, verteidigte abermals die Vorgehensweise seines Hauses. Wegen der Beteiligung des Personalrats habe er bei den Entscheidungen eine „hohe Richtigkeitsgewähr“ ...