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    Stromberg

    Steinbruch Hunsfels: Abbaustopp in Stromberg aufgehoben

    Am Steinbruch Hunsfels in Stromberg wird künftig wieder Kalkgestein abgebaut. Die Kreisverwaltung Bad Kreuznach hat die sofortige Vollziehung der Planfeststellung angeordnet – allerdings auf dem Stand der Genehmigung von 2006. Das bedeutet, dass die Betreiberfirma Gaul den Kalk aktuell nur bis 185 Meter über dem Meeresspiegel (NN) abbauen darf und nicht – wie 2010 genehmigt – noch zehn Meter tiefer. Die Anordnung ging am Mittwoch raus und gilt zunächst, bis der aktuelle Rechtsstreit endet oder ein Gericht anderweitig befindet. Gaul darf somit jetzt auch wieder sprengen.

    Steinbruch Hunsfels
    Die Arbeiten im Stromberger Steinbruch Hunsfels können ab sofort wieder aufgenommen werden. Die Firma Gaul darf vorerst weiter Kalk abbauen, derzeit aber nur bis zu einem Niveau von 185 Metern über dem Meeresspiegel. Eine entsprechende Anordnung hat die Kreisverwaltung Bad Kreuznach auf den Weg gebracht.
    Foto: Denise Bergfeld


    Zur aktuellen Lage: Die Sohle des Steinbruchs von 185 Meter über NN ist nach Angaben der Kreisverwaltung noch nicht vollständig erreicht. An den Seitenwänden ist noch Kalkstein vorhanden, der jetzt zunächst abgebaut werden soll. Gaul beabsichtigt, bis 2013 insgesamt 700 000 Tonnen Kalkgestein mit der Tieferlegung um zehn Meter im Hunsfels zu erschließen. In den vergangenen Wochen ruhten die Arbeiten komplett aufgrund der Klage, die Stadt und Verbandsgemeinde Stromberg vor dem Verwaltungsgericht eingereicht hatten. Das Gericht untersagte Gaul den Abbau vorerst, das Unternehmen wiederum stellte einen Antrag auf sofortige Vollziehung der Planfeststellung (wir berichteten).


    Die Kreisverwaltung bezeichnet ihre aktuelle Entscheidung als einen Kompromiss: „Wir mussten zum ersten Mal gegeneinander abwägen“, sagt der Erste Kreisbeigeordnete Hans-Dirk Nies. Es sei auf der einen Seite nicht das, was Gaul gefordert hätte, nämlich noch zehn Meter tiefer zu gehen. Vonseiten Gauls bestünden aber auf der anderen Seite Lieferverpflichtungen, es gehe um Arbeitsplätze und Kosten, die täglich entstehen.
    Stadt und VG können theoretisch noch gerichtlich gegen die Anordnung vorgehen.

     

    Parallel verhandeln die beteiligten Parteien aber auch miteinander. Die Kreisverwaltung tritt dabei nach eigenen Angaben als Mediator auf, versucht zu vermitteln. „Wir sind daran interessiert, dass eine vernünftige Lösung herbeigeführt wird“, sagt Nies. Für diese Zeit hätten die Parteien Stillschweigen vereinbart. Es sei für alle Beteiligten nicht leicht, bei der derzeitigen Situation aufeinander zuzugehen und dabei das eigene Gesicht zu wahren.


    Dass die Kreisverwaltung als Mediator auftritt, gleichzeitig aber an dem Genehmigungsverfahren beteiligt ist, sieht sie nicht als Hindernis. „Wir haben uns angeboten, ein solches Verfahren durchzuführen, weil wir die Interessen kennen“, sagt Nies. Alle Parteien hätten sich dazu bereit erklärt, und im Gegensatz zu einem Mediator von außerhalb sei es kostenlos.


    Die Kreisverwaltung wehrt sich zudem gegen den Vorwurf, parteiisch zu sein und die Interessen der betroffenen Bürger nicht zu sehen. „Unsere Aufgabe ist es, im Rahmen der Gesetze eine gerichtsfeste Entscheidung zu treffen“, betonen Nies und Hans Vollmer vom Umweltamt. Den rechtlichen Rahmen gebe der Gesetzgeber vor. „Wir sind diejenigen, die sich daran halten müssen“, sagt Nies. Sonst drohten hohe Schadenersatzforderungen.


    Denn rechtlich ist die Sache komplizierter: Der zunehmende Lkw-Verkehr etwa ist laut Kreis keine Grundlage, um eine Genehmigung zu verweigern. Das sei allgemeiner Straßenverkehr, der nicht einer bestimmten Anlage zugerechnet wird. Mit diesem Argument schlittere man in einen Rechtsstreit hinein, den man nur verlieren könne. Die jetzt beantragten mobilen Anlagen zur Gesteinsaufbereitung erfüllen laut Kreis die immissionsschutzrechtlichen Bedingungen und seien sogar für Industriegebiete zugelassen. Dennoch zeigte Nies Verständnis für die Anwohner: „Ich weiß, dass die Stadt Stromberg ganz erheblich darunter leidet.“


    Der Gutachter, ein Sachverständiger für Bergschäden, habe im vergangenen Jahr aber klar festgestellt, dass die Risse in den Häusern nicht auf die Sprengungen zurückzuführen sind. „Trotzdem machen wir jetzt noch ein Monitoring“, sagt Nies. Weil das Gutachten in einem „krassen Widerspruch“ zu den Aussagen der Anwohner stünde. Zusätzlich zu dem Messgerät im Gaul-Betriebsgebäude soll deshalb ein weiteres in der Stadt Stromberg aufgestellt werden, das die Erschütterungen aufzeichnet. Wo genau, ist noch unklar. Nies: „Sollte sich dann herausstellen, dass durch die Sprengungen Schäden entstehen, werden wir handeln.“


    Am kommenden Samstag findet zudem eine nicht-öffentliche Ortsbegehung der Steinbrüche statt, bei dem die Kommunalpolitiker sich im Beisein von Vertretern der Firma Gaul über die Situation informieren.

     

    Denise Bergfeld

     

    Einen Kommentar zum Mediationsverfahren im Streit um die Steinbrüche Hunsfels und Gollenfels lesen Sie in unserer Freitagsausgabe

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