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Westerwaldkreis

Holpriger Weg zu wiederkehrenden Beiträgen: Umstellung der Straßenausbaukosten ist für Wäller Verwaltungen Mammutaufgabe

Von Susanne Willke
Noch finanzieren die meisten Westerwaldgemeinden ihren Straßenausbau über Einmalbeiträge. Doch so wie in Eitelborn (Foto), Görgeshausen und wenigen anderen werden ab 1. Januar 2024 alle rheinland-pfälzischen Kommunen über die wiederkehrenden Beiträge abrechnen müssen.
Noch finanzieren die meisten Westerwaldgemeinden ihren Straßenausbau über Einmalbeiträge. Doch so wie in Eitelborn (Foto), Görgeshausen und wenigen anderen werden ab 1. Januar 2024 alle rheinland-pfälzischen Kommunen über die wiederkehrenden Beiträge abrechnen müssen. Foto: Sascha Ditscher

Spätestens bis zum 1. Januar 2024 müssen alle Kommunen in Rheinland-Pfalz ihr Abrechnungsverfahren für die Straßenausbaubeiträge auf das System der wiederkehrenden Beiträge (WKB) umgestellt haben. Einige wenige Gemeinden im Westerwaldkreis haben dies bereits vor einigen Jahren beschlossen und auch umgesetzt. Den meisten aber steht diese Umstellung noch bevor. Die Basis für die WKB müssen die VG-Verwaltungen schaffen. Ein enormer Aufwand, wie sich jetzt am Beispiel der Verbandsgemeinde Montabaur zeigt.

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Dort soll eine externe Firma damit beauftragt werden. Kalkulierte Kosten für ein Gesamtpaket: rund 800.000 Euro. Obwohl oder gerade weil die Verbandsgemeinde Montabaur bereits erste Erfahrungen mit den wiederkehrenden Beiträgen machen konnte, denn die Mitgliedsgemeinden Görgeshausen und Eitelborn haben bereits 2019 darauf umgestellt, ist längst klar, dass die Verwaltung die ...