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Herschbach/Oww

Dorfsegen hängt in Herschbach/Oww. schief: Ja zu wiederkehrenden Ausbaubeiträgen weckt Unmut

Von Angela Baumeier
Ein Ortsschild mit Symbolkraft: In der Ortsgemeinde ist das Vertrauen in die Ortspolitik ins Wanken geraten.
Ein Ortsschild mit Symbolkraft: In der Ortsgemeinde ist das Vertrauen in die Ortspolitik ins Wanken geraten. Foto: Angela Baumeier

Der Ortsgemeinderat Herschbach/Oww. hat einstimmig die Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge beschlossen. Die Redaktion hat Kenntnis davon, dass dieser Beschluss bei Einwohnern des Ortes nicht unumstritten ist. Ein Kritikpunkt dabei ist, dass der nötige Ausbau von Straßen so lange zurückgehalten worden sei, bis die Kosten mit der neuen Beitragsform auf alle Einwohner umgelegt werden könnten. Und das habe ein „Geschmäckle“, wird bemängelt, weil es dabei um Straßen gehe, in denen Verwandtschaft des Ortsbürgermeisters wohne. Der Vorwurf: Durch die Umstellung auf wiederkehrende Beiträge würde diese Verwandtschaft profitieren, denn nun würden nicht nur sie als Anwohner, sondern alle Einwohner zur Kasse gebeten. Wir haben mit dem Ortsbürgermeister Christoph Kegler gesprochen.

Lesezeit: 4 Minuten
  Herr Kegler, warum hat die Ortsgemeinde jetzt die Einführung wiederkehrender Beiträge beschlossen? Nachdem die Landesregierung im vergangenen Frühjahr die Einführung der wiederkehrenden Beiträge beschlossen hat, habe ich dieses Thema erneut im Ortsgemeinderat aufgegriffen. Wir waren an dem Thema schon früher dran und haben dazu eine Bürgerversammlung durchgeführt, um zu informieren. Dann ...
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Straßenausbaubeiträge

Wiederkehrende Beiträge (WKB) haben nichts mit einer Steuer gemein; der Beitrag ist investitionsbezogen und keine allgemeine Abgabe, die Mittel sind zweckgebunden zu verwenden. Zudem sind die Gemeinden (anders als bei einer Steuer) zur Erhebung entsprechender Ausbaubeiträge verpflichtet.

Die Vorteile von WKB: Für die Anlieger entfällt die hohe Einmalbelastung, stattdessen werden die Kosten auf alle Anlieger des Straßennetzes (und nicht nur diejenigen an der ausgebauten Straße) verteilt. Damit wird die Solidargemeinschaft gefördert. Für den Anlieger bedeutet hingegen der bisher geltende Einmalbeitrag meist, dass er „auf einen Schlag“ viele Tausend Euro zu zahlen hat. Der Ortsgemeinderat Herschbach/Oww. hat in seiner Dezembersitzung 2020 über die Satzung wiederkehrende Straßenausbaubeiträge beraten und beschlossen. bau

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