Steuersätze angehoben: Flacht sieht sich Druck des Landes ausgesetzt
Von Uli Pohl
Für die Kita, die auch vom Nachwuchs aus Holzheim besucht wird, liegt jetzt die Baugenehmigung vor. Die Ausschreibung wird zurzeit vorbereitet.Foto: Uli Pohl
Aufgrund des neuen kommunalen Finanzausgleichsgesetzes hat die Landesregierung den Nivellierungssatz für die Grundsteuer heraufgesetzt. In der Flachter Ratssitzung hatte sich der Rat jedoch dafür ausgesprochen, die Steuerhebesätze in der Gemeinde nicht an die vom Land vorgegebenen Nivellierungssätze anzupassen. Stattdessen wurden die aktuellen Steuerhebesätze beibehalten, um die Bürger neben den gestiegenen Energie- und Lebensunterhaltungskosten nicht noch eine zusätzliche Belastung zuzumuten. Eine Entscheidung, die die Gemeinde jetzt wieder revidieren musste.
Lesezeit: 3 Minuten
Zum Hintergrund: Mit einem Schreiben der Kreisverwaltung vom Oktober 2022 wurde den Gemeinden im Kreis mitgeteilt, dass, „wenn die Einnahmequellen nicht ausgeschöpft werden, die Voraussetzungen für ein Bewilligen von Zuwendungen nicht mehr vorliegen. Anträge, die trotzdem gestellt würden, würden zurückgewiesen oder könnten nur unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden“.
„Dies würde ...
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