Klare Worte in Sachen BKI: Kreisfeuerwehrband kritisiert Vorgehensweise des Kreises Altenkirchen
„Nach Ansicht des Vorsitzenden des Kreisfeuerwehrverbandes Volker Hain ist die Nichteinbeziehung des amtierenden Stelleninhabers in ein solches Verfahren sicherlich regelkonform, aber mehr als ungeschickt und im Sinne der Wertschätzung des Ehrenamtes völlig unakzeptabel“, heißt es in der Pressemitteilung. Eine solche Vorgehensweise einer Kreisbehörde, allen voran der Landrat selbst, dürfte wohl einzigartig im Land sein und spreche nach Hains Meinung nicht für eine gemeinsame Zielverfolgung im Sinne des Brand- und Katastrophenschutzes.
Der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbands bleibt deutlich: „Augenscheinlich versucht man, ohne Beteiligung seitens der Feuerwehren beziehungsweise aller im Katastrophenschutz tätigen Organisationen sowie ohne den Kreistag explizit über die Neueinführung einer so bedeutenden Position im Haushalt zu informieren, das Hauptamt durchzudrücken.“ Das überrasche den Vorsitzenden sehr, da die Blaulichtfamilie und das Ehrenamt von Landrat Peter Enders bei jeglicher Gelegenheit gelobt würden und auf einen gemeinsamen Dialog hingewiesen werde. „Genau der wird aber in diesem Fall gänzlich vermisst.“
Die Gründe für dieses Vorgehen sind laut Kreisfeuerwehrverband bis heute unbekannt, und es blieben viele Fragen unbeantwortet, wie: Was geschieht mit dem gewählten ehrenamtlichen BKI Schwarzbach, wenn ein geeigneter Bewerber für das Hauptamt gefunden wurde? Oder warum wurde Schwarzbach die hauptamtliche Stelle bis heute nicht angeboten?“ Letzteres sei durch eine Ausnahmeregelung im Landesgesetz möglich.
Grundsätzlich befürworte der Kreisfeuerwehrverband die Hauptamtlichkeit des Brand- und Katastrophenschutzinspekteurs, wenn dies im Einklang mit allen Beteiligten und vor allem mit Schwarzbach, dem gewählten Ehrenamtlichen, geschieht. Dieser könne die anfallenden Aufgaben derzeit im Ehrenamt leisten und genieße bei den Feuerwehren wie auch seitens des Kreisfeuerwehrverbandes „das volle Vertrauen“.
Vernünftige Lösung gefordert
Es bleibe zu hoffen, dass sich beide Seiten auf eine vernünftige Lösung im Sinne des Brand- und Katastrophenschutzes im Kreis Altenkirchen einigen und „der geschätzte Amtsinhaber seine Dienstzeit zu Ende bringen kann und nicht durch das Hauptamt verdrängt wird“, heißt es in der Stellungnahme.
Die zurzeit „leider“, wie der Verband schreibt, öffentlich geführte Diskussion um die geplante Hauptamtlichkeit des BKI komme für viele Feuerwehrangehörige, darunter auch die Wehrleiter, die restliche Rettungsorganisation, aber auch Bürgermeister und Bürger – und den Mehrener Schwarzbach selbst – sehr überraschend. Im März sei von der Kreisverwaltung mittgeteilt worden, dass es zukünftig eine Hauptamtlichkeit des BKI geben wird. Dazu seien im bereits verabschiedeten Haushalt 2024 Gelder eingestellt und genehmigt worden. red
