Brüssel

Stationierung von Truppen: Die Nato rüstet sich für weitere Schritte

Der russische Premierminister Dimitri Medwedew hat Anfang der Woche fast sein komplettes Kabinett mit auf die Krim gebracht - und verkündete dort die Gründung eines eigenen russischen Krim-Ministeriums. Auf dem Foto ist er bei seinem Besuch eines Heldendenkmals in Sewastopol zu sehen. Foto: dpa
Der russische Premierminister Dimitri Medwedew hat Anfang der Woche fast sein komplettes Kabinett mit auf die Krim gebracht - und verkündete dort die Gründung eines eigenen russischen Krim-Ministeriums. Auf dem Foto ist er bei seinem Besuch eines Heldendenkmals in Sewastopol zu sehen. Foto: dpa

Die Nato hat die militärische Kooperation mit Russland ausgesetzt, will den politischen Dialog mit Moskau aber fortsetzen. Das beschlossen die Nato-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel. Zudem ist inzwischen von einer dauerhaften Stationierung von Truppen ebenso die Rede wie von einer engeren militärischen Zusammenarbeit mit Armenien, Aserbaidschan und Moldawien.

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Von unserem Brüsseler Korrespondenten Detlef Drewes

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
Foto: dpa

Zwar warnte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erneut vor „einer militärischen Eskalation“. Doch die Bereitschaft der Allianz zu weiteren Schritten wächst. Den Boden dafür hatte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gelegt, als er „mit Bedauern“ feststellte, er könne „nicht bestätigen, dass Russland seine Truppen an den Grenzen zur Ukraine abzieht“. Einen solchen zumindest teilweisen Rückzug hatte Präsident Wladimir Putin in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zugesagt. Nach Erkenntnissen der Nato hat Russland zwischen 35.000 und 40.000 Soldaten nahe der Grenze zur Ukraine stationiert.

Bis zum April sollen die Militärs unter Nato-Oberbefehlshaber Philip Breedlove nun genauere Pläne machen. Fest steht: Die Nato wird die Aufklärungsflüge über Rumänien und Polen mit Awacs-Maschinen verstärken – mit deutscher Unterstützung. Das Bündnis weitet die Aufklärung auf hoher See aus. Auch da beteiligt sich die Bundesmarine. Über dem Baltikum sollen Kampfjets die Kontrolle in der Luft übernehmen – die Luftwaffe stellt sechs Jets.

Noch ist man sich im Bündnis uneinig, wie die mittelfristige Ausrichtung aussehen könnte. Polens Außenminister Radoslaw Sikorski sprach sich für die dauerhafte Stationierung zweier schwerer Brigaden – das wären rund 10.000 Soldaten – in seinem Land aus. Montag hatten die Außenamtschefs Polens, Deutschlands und Frankreichs für eine verstärkte militärischen Zusammenarbeit mit der Ukraine, Moldawien und Georgien gestimmt. In einem internen Papier des Bündnisses werden auch Armenien und Aserbaidschan genannt.