Archivierter Artikel vom 01.04.2014, 06:00 Uhr

Kommentar: Die Nato hadert mit Russland und ihrer eigenen Rolle in der Welt

Die Nato hat ein Problem. Sie wurde von Moskau regelrecht überfahren. Noch vor gut eineinhalb Jahren sprach der deutsche Verteidigungsminister offen aus, was alle glaubten, denken zu dürfen: „Wahrscheinlicher als Landes- oder Bündnisverteidigung sind heute Einsätze der Bundeswehr zur Krisenbewältigung und Konfliktverhütung – nahezu überall auf der Welt.“

Detlef Drewes.
Detlef Drewes.

Es war ein Irrtum. Möglicherweise sogar ein folgenschwerer Fehler, wie die Militärs der Allianz jetzt hinter vorgehaltener Hand einräumen. Während Moskau in den letzten Jahren seinen Wehretat um jährlich bis zu 3 Prozent aufstockte, baute der Westen systematisch Soldaten, Panzer, Flugzeugträger und andere Waffensysteme ab. Das rächt sich, möglicherweise schon jetzt. Man setzte auf Diplomatie und verzichtete als Entgegenkommen gegenüber Russland darauf, Truppen auch in Osteuropa zu stationieren. Hat man zu früh abgerüstet?

Im Bündnis macht sich Frustration breit. Die offenkundige Wirkungslosigkeit der Diplomatie, die – abgesehen von der Beobachtermission der OSZE in der Ukraine – bisher nichts gebracht hat, lässt die Rufe der Scharfmacher lauter erscheinen, als sie sein sollten. Denn natürlich darf weder dem Westen noch dem Osten an einer neuen Konfrontation gelegen sein.

Die Schwierigkeit liegt darin, dass diese Einsicht zumindest bisher nicht von Russland geteilt wird. Und so grassieren insbesondere bei den Staaten, deren Erinnerung an ein Leben unter sowjetischer Diktatur noch nicht verblasst ist, Ängste. Polens Regierungschef Donald Tusk mahnte mit Blick auf die Europawahl bereits: Es gehe an diesem Tag nicht darum, ob unsere Schulen gut sind, sondern ob unsere Kinder am 1. September überhaupt noch zur Schule gehen können, sagte er in Anspielung auf den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Für deutsche Ohren mag solche Polemik fast schon kriegstreiberische Züge haben. Aber man muss diese Ängste ernst nehmen, weil sie im Bündnis zu jener Stimmung führen, in der eine neue Aufrüstung gefordert wird – und mehr militärische Präsenz an den Schnittstellen zu Russland.

Noch weiß die Nato nicht wirklich, ob sie vom sanften Kurs einer politisch-diplomatischen Allianz abweichen und wieder zu einem militärischen Bündnis werden soll. Auch wenn entsprechende Pläne jetzt zunächst einmal geprüft werden, dürfte die Entscheidung kaum vor September fallen, wenn die Staats- und Regierungschefs zu ihrem Gipfeltreffen zusammenkommen. Bis dahin wird es Nadelstiche durch eine verstärkte Luftraumüberwachung geben, wird die Marine wieder häufiger in See stechen.

Aber das ist noch kein Kurswechsel. Sollte die Nato allerdings der Ukraine, Georgien, Moldawien oder Aserbaidschan tatsächlich die Tür zu einer Vollmitgliedschaft öffnen, wäre der offene Konflikt mit dem Kreml da. 2009 hat man einen solchen Schritt unterlassen, um Moskau nicht zu verärgern. Doch wenn die russische Führung auch weiter jede ausgestreckte Hand ausschlägt oder sogar weitere Hilferufe russischer Bürger in anderen Ländern mit ähnlichen Aktionen beantwortet, ist ein neuer Kalter Krieg nicht mehr aufzuhalten. Die Nato hat in Brüssel nichts beschlossen, wohl aber deutlich gemacht, dass man dem russischen Treiben nicht länger zusehen wird. Das ist ein Warnschuss, auch wenn er nur aus Worten und Gesten bestand.

E-Mail: detlef.drewes@rhein-zeitung.net