Partei mit Profil: Der Wandel der Ökos
Rheinland-Pfalz. „Ein Hoch der Opposition ist immer auch mit dem Tief der Regierung zu erklären“, sagt der Parteienforscher Ulrich Sarcinelli (Landau). Aber hinter dem Phänomen der Grünen steckt auch für ihn noch mehr als die schlechte Performance der schwarz-gelben Bundesregierung. „Die Grünen haben sich von der Protestpartei zu einer Partei der Besserverdienenden und Gebildeten entwickelt. Dieses Klientel ist relativ stabil“, sagt der Professor, „auch wenn dies die Grünen nicht so gern hören.“ Damit konkurrieren die Grünen – vor allem in den großen Städten – stark mit der FDP, die „nach dem Hype von 15 Prozent“ nahe an die 5-Prozent-Hürde gerutscht ist.
Das Prinzip Nachhaltigkeit
Trotz des Wandels zur bürgerlichen und in vielen Punkten gar nicht so linken Partei haben sich die Grünen ein unverkennbares Profil erarbeitet, während die beiden Volksparteien sich immer weniger voneinander unterscheiden, stellt der Parteienforscher fest. Das Thema der Nachhaltigkeit, das längst nicht mehr nur in der Umweltpolitik, sondern auch in der Wirtschafts- oder Rentenpolitik zum Gestaltungsprinzip erhoben wird, „wird vor allem mit den Grünen verbunden“. Das sei ihr großer Vorteil.
Rheinland-Pfalz noch offen
Für Sarcinelli wird bei dieser momentanen Ausgangslage auch der Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz interessant, wenngleich auch für ihn die Kultur der politischen Mitte in diesem Bundesland Tradition hat: „Die FDP steht längst nicht so schlecht und die Grünen stehen hier noch lange nicht so gut da wie im Bund.“ Eine Erklärung: In Rheinland-Pfalz gibt es neben Mainz keine großen Universitätsstädte.
Außerdem bietet, so Sarcinelli, die SPD-Landesregierung mit ihrer Bodenständigkeit „nicht so viele Ecken und Kanten“, sprich Angriffsflächen, die die Grünen nutzen könnten. Eine Prognose wagt er für die Wahl im März 2011 nicht. Dafür ist es noch zu früh, zumal Wähler immer häufiger kurzfristig und situationsgebunden entscheiden.
