40.000
Aus unserem Archiv
Kreis Neuwied

SPD-Basis im Kreis Neuwied erleichtert über Schulz-Rückzug – Tendenz pro GroKo

Von „sehr enttäuscht“ bis „nicht tragbar“ hatte der Tenor noch am Vormittag gelautet. Entsprechend schlug die Stimmung dann gestern Nachmittag um: Die Basis der SPD im Kreis Neuwied ist erleichtert, dass Martin Schulz doch nicht Außenminister werden will. Das war das deutliche Ergebnis einer Stichprobenumfrage der RZ unter Genossen. Weniger einheitlich ist dagegen die Bewertung des GroKo-Vertrags. Unter dem Strich signalisiert die Mehrheit der von uns – nicht repräsentativ – befragten Sozialdemokraten dabei aber doch Zustimmung zur Regierungsbeteiligung.

SPD Fahnen
Fahnen der SPD.
Foto: Patrick Seeger/dpa

Kreischef Fredi Winter hatte schon am Morgen orakelt, dass sich „vielleicht noch etwas ändert“. Denn seiner Meinung nach ist das Verhandlungsergebnis gut, wäre aber von der Personalie Schulz überlagert und somit schwer vermittelbar gewesen. Winter hätte trotzdem auch ohne Rückzug „zähneknirschend“ für die GroKo gestimmt. Es sei „gut nachverhandelt“ worden, auch die Ausbeute bei der Ressortverteilung bezeichnete er als „respektabel“.

Noch unentschieden ist Neuwieds SPD-Stadtratsfraktionschef Sven Lefkowitz. Wegen Karneval und Krankheit (Erkältung) war er noch nicht dazu gekommen, die Vereinbarungen detailliert durchzuarbeiten. „Von dem, was ich bisher weiß, sind einige Punkte gut nachverhandelt worden, andere fehlen. Ich gehöre eher zu den kritischen Leuten“, sagte er, zeigte sich dann aber später schon deutlich besser gelaunt. „Manche Wünsche gehen in Erfüllung“, kommentierte er den Schulz-Rückzug und sprach von einem „Schritt in die richtige Richtung“.

Neuwieds Bürgermeister Michael Mang hatte sich das ebenso gewünscht. Er sprach von „dem unrühmlichen Intermezzo Schulz“ und war sicher, dass er „Parteichef ohnehin nicht bleiben kann“. Dem GroKo-Vertrag hatte Mang aber trotzdem schon vorher zustimmen wollen. Verbesserungen bei der Frage der befristeten Arbeitsverhältnisse und die Vereinbarungen beim Thema Bildung waren für ihn die ausschlaggebenden Punkte. „Mit 11 Milliarden für Schulen und Kitas können wir vor Ort richtige Verbesserungen erzielen“, ist er sicher.

Noch nicht ganz entschieden ist Martin Diedenhofen. Der Juso-Vorsitzende will erst noch das Papier komplett durcharbeiten. Das, was er bisher weiß, spreche aber nicht für Zustimmung. Vor allem in den drei entscheidenden Punkten „Sachgrundlose Befristungen“, „Familiennachzug“ und „Zwei-Klassen-Medizin“ sei zu wenig erreicht und zu schwammig formuliert worden. „Prüfaufträge und Kommissionen: schwierig“, kommentierte er.

Gegen die GroKo stimmen wird Ferhat Cato (Engers): „Obwohl ich letztes Mal dafür gestimmt habe“, sagt er und begründet den Schwenk zum einen damit, dass er eine Stärkung von „Extremisten wie der AfD“ befürchtet und zum anderen mit Helmut Schmidt: „Große Koalitionen sollten die Ausnahme in einer Demokratie sein“, zitiert er den Ex-Kanzler. Petra Grabis (Torney) ist ebenfalls kritisch, will aber nach dem Schulz-Rückzug „noch einmal nachdenken“. „Das ganze Handling bleibt enttäuschend, von daher bleibe ich wahrscheinlich bei Nein“, überlegte sie.

Henning Wirges (Engers) macht dagegen sein Kreuz bei Ja: „Weil die SPD ein gutes Ergebnis für sich und Deutschland erzielt hat“, findet er. Und auch von Achim Braasch (Oberraden) gibt es ein „klares Ja“. „Nicht nur wegen der Inhalte, sondern auch, weil wir mehr als vier Monate nach der Wahl endlich eine stabile Regierung brauchen“, argumentiert der Fraktionschef im VG-Rat Rengsdorf/Waldbreitbach. Wolfram Sauerbrei (Heddesdorf) denkt, dass die GroKo eine Chance bekommen sollte, hofft aber auf ein Resümee nach zwei Jahre: „Das Ergebnis ist gut und bestmöglich ausgehandelt worden“, findet er.

Hannelore Gröhbühl (Feldkirchen) wird ebenfalls mit Ja stimmen. „Mit dem Ergebnis der Verhandlungen können wir viel für die Menschen in unserem Land tun“, ist sie überzeugt.

CDU: Meinungen sind geteilt

Auch an der CDU-Basis sind die Meinungen geteilt. Neuwieds Stadtverbandschef Stefan Vomweg ist beispielsweise inhaltlich „durchweg recht zufrieden“ und kann auch mit der Ressortverteilung leben. Zwar sei der Verlust des Finanzministeriums schade, die Unuion habe dafür aber die „Zukunftsministerien“ bekommen.

„Wir können viel gestalten“, ist er überzeugt. Winfried Lotzmann, Fraktionsvorsitzender im Bad Hönninger Stadtrat, ist dagegen enttäuscht. „Die CDU hat sich unter Wert verkauft“ findet er. Vermutlich um die Kanzlerschaft Merkels zu retten, habe man der SPD mehr Zugeständnisse gemacht als dies das Wahlergebnis hergebe. Den Verlust des Finanzministeriums bedauert er. „Aber wenn es schon sein muss, bin ich froh, dass es Olaf Scholz macht.“ mif/ulf

Neuwied Linz
Meistgelesene Artikel
Anzeige
Anzeige
Online regional
Nina Borowski

Nina Borowski

Regio-CvD Online

 

Mail

Anzeige
epaper-startseite
Regionalwetter Neuwied
Sonntag

16°C - 29°C
Montag

18°C - 31°C
Dienstag

18°C - 29°C
Mittwoch

17°C - 27°C
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach