Politik Die einen befürworten die Koalition, die anderen sind klar dagegen - Ärger über falsche Versprechen der Partei: GroKo Ja oder Nein? Das sagen die Koblenzer Politiker von CDU und SPD
Politik Die einen befürworten die Koalition, die anderen sind klar dagegen - Ärger über falsche Versprechen der Partei
GroKo Ja oder Nein? Das sagen die Koblenzer Politiker von CDU und SPD
Die SPD-Mitglieder werden darüber abstimmen, ob ihre Partei wieder Teil einer Großen Koalition wird oder nicht. Beim Sonderparteitag gab es noch eine Mehrheit für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen (Foto) – ob es nun wieder Zustimmung gibt, das ist allerdings selbst in Koblenz unklar.
dpa
Koblenz/Berlin. Nachdem sich Union und SPD nach zähen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, kann einer neuen Großen Koalition jetzt eigentlich nur noch eins in die Quere kommen: ein Veto der Genossen. Die rund 463.000 SPD-Mitglieder stimmen vom 20. Februar bis zum 2. März über den Vertrag ab – und entscheiden damit, ob ein paar Tage später ein neues Kabinett vereidigt werden kann oder nicht. Eine schwierige Entscheidung, vor der sie stehen. An der Basis jedenfalls wird heftig diskutiert.
„Niemand schreit Hurra – ob es nun um eine Entscheidung für oder gegen die GroKo geht“, sagt Ferhat Cato, viele Jahre Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Goldgrube und seit einigen Monaten des Ortsvereins Engers. Seiner Einschätzung nach „winden“ sich die Genossen in die eine oder andere Richtung, und eine von beiden Seiten überwiegt notgedrungen.
