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Koblenz

Was machen Ortsvorsteher eigentlich genau? Die RZ hat in Güls und Arzheim nachgefragt

Doris Schneider

Sie sind so etwas wie Dorfbürgermeister, die Ortsvorsteher in den Koblenzer Stadtteilen. Mit der Eingemeindung der ehemals selbstständigen Gemeinden in den Jahren 1969/70 wurden die Ortsbeiräte installiert, die eine Art Scharnierfunktion darstellen zwischen den Bürgern und der Verwaltung. Am Sonntag, 18. März, stimmen die Koblenzer darüber ab, ob diese Gremien flächendeckend eingeführt werden. Doch was genau tun sie eigentlich, die Ortsvorsteher? Die RZ hat den Arzheimer Josef Kraemer und den Gülser Hermann-Josef Schmidt besucht.

Sprechstunde bei Ortsvorsteher Hermann-Josef Schmidt in Güls (rechts): Wie Wilfried Müß (links) und August Hollmann kommen viele Bürger zum Ortsvorsteher, um ihre Anliegen zu besprechen. Für sie ist er der direkte Draht zur Verwaltung und der Kümmerer im Ort.
Sprechstunde bei Ortsvorsteher Hermann-Josef Schmidt in Güls (rechts): Wie Wilfried Müß (links) und August Hollmann kommen viele Bürger zum Ortsvorsteher, um ihre Anliegen zu besprechen. Für sie ist er der direkte Draht zur Verwaltung und der Kümmerer im Ort.
Foto: Sascha Ditscher

Sprechstunde in Güls, Donnerstag, kurz nach 18 Uhr: Die Tür geht auf, Michael Kock kommt herein. Er ist Anwohner der Gulisastraße, und die Planungen für das neue Dorfgemeinschaftshaus machen ihm und seinen Nachbarn zu schaffen. Denn sie befürchten den Lärm und Verkehr, der durch die Versammlungsstätte entstehen könnte. Ortsvorsteher Hermann-Josef Schmidt erklärt ihm den Stand der Planung, versichert: „Wir machen hier nichts ohne die Nachbarn.“ Kock ist nicht gänzlich beruhigt, aber erst einmal zufrieden. „Es ist schon ganz gut, dass man hier einen Ansprechpartner vor Ort hat.“

Das sagen auch die Arzheimer, wenn sie bei Josef Kraemer vorsprechen. Mit ganz unterschiedlichen Fragen und Anliegen kommen die Menschen in seine Sprechstunden. Manche scheuen nur den Weg in die Stadt und bitten ihn, Zeugnisse zu beglaubigen oder holen Müllsäcke, andere haben Probleme mit dem Nachbarn und bitten um Hilfe oder Vermittlung, wieder andere weisen ihn auf gravierende Sicherheitsprobleme hin, zum Beispiel wenn es Löcher in einem Bürgersteig gibt.

Josef Kraemer ist seit fast 20 Jahren Ortsvorsteher in Arzheim.
Josef Kraemer ist seit fast 20 Jahren Ortsvorsteher in Arzheim.
Foto: Doris Schneider

Oft kann Kraemer helfen, der das Amt nun schon seit fast 20 Jahren ausführt, aber im kommenden Jahr aufhören will. Bei der Renovierung der Grillhütte konnte er zum Beispiel Geld aus dem Spendentopf der Oberbürgermeister-Stiftung bekommen. „In anderen Stadtteilen sieht das anders aus: Die Eifelblickhütte zum Beispiel: Bei dem Wiederaufbau nach dem Brand steht der Verschönerungsverein Pfaffendorf ganz allein da, weil es da keinen Ortsbeirat gibt.“ Aber oft stößt er auch an Grenzen, berichtet der 67-Jährige. Seit Jahrzehnten wünschen sich die Arzheimer schon ein Neubaugebiet, aber es geht nicht voran. Bei Wanderwegen, die die Gemeinde ausweisen will, gibt es Probleme. Die Sanierung des Abwasserkanals am Blindbach kommt nicht in die Gänge. Kraemer schüttelt den Kopf.

Auch Hermann-Josef Schmidt schüttelt den Kopf. Eine Gülserin ruft in seiner Sprechstunde an und bittet ihn, dafür zu sorgen, dass der vermüllte Bahnhof endlich mal aufgeräumt wird. Ein ständiges Ärgernis, bestätigt Schmidt. „Aber das ist Bahngelände, und ich habe schon wie oft da hingeschrieben, die reagieren einfach nicht.“ Und nein, sagt er dann zu der Anruferin: „Ich kann nicht selbst was machen. Wenn ich einen Arbeiter hinschicke und dem passiert dabei was, dann kommen wir in Teufels Küche.“ Bürokratie macht auch vor einem Ortsvorsteher nicht Halt.

Viele andere Dinge aber sind viel schneller zu lösen, als wenn es keinen Ortsvorsteher gäbe, ist der 71-Jährige, der den Job schon seit 14 Jahren macht, überzeugt. Und auch Wilfried Müß und August Hollmann, die heute in seine Sprechstunde gekommen sind, bestätigen das. Der Kontakt zur Verwaltung ist einfach enger für den Ortsvorsteher als für Privatpersonen. Und er weiß im Zweifelsfall, wer der richtige Ansprechpartner ist.

Hermann-Josef Schmidt ist selbst ein großer Anhänger der bestehenden Ortsbeiräte und -vorsteher, das war zu erwarten. Weniger erwartungsgemäß ist aber seine Haltung zu der Einführung der flächendeckenden Ortsbezirke: „Ich weiß nicht, wie der beispielsweise in Altstadt/Mitte oder in Süd/Oberwerth aussehen soll, da gibt es ja gar keine gewachsene Struktur für ein solches Gremium“, sagt er. Und er ist auch nicht für das Budget, das mit den Ortsbezirken eingeführt werden soll und über das die einzelnen Stadtteile dann selbst verfügen dürften. „Abgerechnet werden muss doch mit der Stadt, und das ergibt dann doppelten Aufwand.“ Und: „Das würde auch bedeuten, dass wir für die Arbeiten mehrere Angebote einholen müssen, was sonst die Stadt macht, die sich da auskennt. Das ergibt nur unendlich viel Bürokratie.“

Sein Kollege aus Arzheim, Josef Kraemer, sieht das anders: „Ich bin unbedingt für die Ortsbeiräte in der ganzen Stadt. Ich denke, dass sich da auch viele Bürger engagieren werden, die keiner Partei angehören, und dass es gut für alle Stadtteile ist, wenn sie Ansprechpartner bekommen.“

Von unserer Redakteurin Doris Schneider

Wie viel verdienen die Ortsvorsteher?

Koblenz. Rund 1,13 Millionen Euro kostet es die Stadt im Jahr, wenn Ortsbezirke flächendeckend eingeführt werden, laut einer Stadtratsvorlage vom August 2017 – bei den bisher bestehen sind es gut 400.000, neu hinzu kommen also gut 700.000.

Einen großen Anteil daran machen Personalkosten für Schreib- und Hilfskräfte aus. Und auch die Aufwandsentschädigungen für die Ortsvorsteher schlagen ordentlich zu Buche. Sie richten sich nach der Größe des Ortsbezirks: Derzeit bekommt der Ortsvorsteher des kleinsten Stadtteils Stolzenfels (Stand Ende 2016: 404 Einwohner) im Jahr 2750 Euro, der des bisher größten Ortsbezirks Güls (2016: 6009 Einwohner) 9974 Euro pro Jahr.

Kommen die neuen Ortsbezirke hinzu, dann variiert die Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher zwischen 7997 Euro im Jahr (für den kleinsten Ortsbezirk Moselweiß, 3381 Einwohner) und 11.285 Euro für die großen Bezirke wie Lützel (8388 Einwohner) oder Karthause (11.251 Einwohner). Die Ortsbeiratsmitglieder (zwischen 8 und 14, je nach Größe des Bezirks) bekommen nur ihr Sitzungsgeld: 25 Euro pro Termin bei sechs Sitzungen im Jahr. 

Darum geht es bei der Wahl

Acht Bezirke mit Ortsbeirat und Ortsvorsteher gibt es bereits – aber um sie geht es nicht bei diesem ersten Bürgerentscheid. Die Koblenzer sind am 18. März aufgefordert zu entscheiden, ob solche Ortsbezirke flächendeckend auf die ganze Stadt ausgeweitet werden sollen.

Die Ortsbezirke sähen bei einem positiven Votum so aus: Es bleiben die bestehenden in den Stadtteilen Arenberg/Immendorf, Arzheim, Kesselheim, Bubenheim, Rübenach, Lay, Stolzenfels und Güls.

Neu hinzukommen sollen: Neuendorf/Wallersheim, Ehrenbreitstein/Niederberg, Asterstein/Pfaffendorf/Pfaffendorfer Höhe, Lützel, Horchheim/Horchheimer Höhe, Altstadt/Mitte, Süd/Oberwerth, Metternich, Goldgrube/Rauental, Moselweiß und Karthause.

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