Was machen Ortsvorsteher eigentlich genau? Die RZ hat in Güls und Arzheim nachgefragt

Von Doris Schneider

10. März 2018, 06:00 Uhr

Sprechstunde bei Ortsvorsteher Hermann-Josef Schmidt in Güls (rechts): Wie Wilfried Müß (links) und August Hollmann kommen viele Bürger zum Ortsvorsteher, um ihre Anliegen zu besprechen. Für sie ist er der direkte Draht zur Verwaltung und der Kümmerer im Ort. Foto: Sascha Ditscher

Sie sind so etwas wie Dorfbürgermeister, die Ortsvorsteher in den Koblenzer Stadtteilen. Mit der Eingemeindung der ehemals selbstständigen Gemeinden in den Jahren 1969/70 wurden die Ortsbeiräte installiert, die eine Art Scharnierfunktion darstellen zwischen den Bürgern und der Verwaltung. Am Sonntag, 18. März, stimmen die Koblenzer darüber ab, ob diese Gremien flächendeckend eingeführt werden. Doch was genau tun sie eigentlich, die Ortsvorsteher? Die RZ hat den Arzheimer Josef Kraemer und den Gülser Hermann-Josef Schmidt besucht.

Lesezeit: 3 Minuten

Sprechstunde in Güls, Donnerstag, kurz nach 18 Uhr: Die Tür geht auf, Michael Kock kommt herein. Er ist Anwohner der Gulisastraße, und die Planungen für das neue Dorfgemeinschaftshaus machen ihm und seinen Nachbarn zu schaffen. Denn sie befürchten den Lärm und Verkehr, der durch die Versammlungsstätte entstehen könnte. Ortsvorsteher Hermann-Josef ...

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Wie viel verdienen die Ortsvorsteher?

Koblenz. Rund 1,13 Millionen Euro kostet es die Stadt im Jahr, wenn Ortsbezirke flächendeckend eingeführt werden, laut einer Stadtratsvorlage vom August 2017 – bei den bisher bestehen sind es gut 400.000, neu hinzu kommen also gut 700.000.

Einen großen Anteil daran machen Personalkosten für Schreib- und Hilfskräfte aus. Und auch die Aufwandsentschädigungen für die Ortsvorsteher schlagen ordentlich zu Buche. Sie richten sich nach der Größe des Ortsbezirks: Derzeit bekommt der Ortsvorsteher des kleinsten Stadtteils Stolzenfels (Stand Ende 2016: 404 Einwohner) im Jahr 2750 Euro, der des bisher größten Ortsbezirks Güls (2016: 6009 Einwohner) 9974 Euro pro Jahr.

Kommen die neuen Ortsbezirke hinzu, dann variiert die Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher zwischen 7997 Euro im Jahr (für den kleinsten Ortsbezirk Moselweiß, 3381 Einwohner) und 11.285 Euro für die großen Bezirke wie Lützel (8388 Einwohner) oder Karthause (11.251 Einwohner). Die Ortsbeiratsmitglieder (zwischen 8 und 14, je nach Größe des Bezirks) bekommen nur ihr Sitzungsgeld: 25 Euro pro Termin bei sechs Sitzungen im Jahr.

Darum geht es bei der Wahl

Acht Bezirke mit Ortsbeirat und Ortsvorsteher gibt es bereits – aber um sie geht es nicht bei diesem ersten Bürgerentscheid. Die Koblenzer sind am 18. März aufgefordert zu entscheiden, ob solche Ortsbezirke flächendeckend auf die ganze Stadt ausgeweitet werden sollen.

Die Ortsbezirke sähen bei einem positiven Votum so aus: Es bleiben die bestehenden in den Stadtteilen Arenberg/Immendorf, Arzheim, Kesselheim, Bubenheim, Rübenach, Lay, Stolzenfels und Güls.

Neu hinzukommen sollen: Neuendorf/Wallersheim, Ehrenbreitstein/Niederberg, Asterstein/Pfaffendorf/Pfaffendorfer Höhe, Lützel, Horchheim/Horchheimer Höhe, Altstadt/Mitte, Süd/Oberwerth, Metternich, Goldgrube/Rauental, Moselweiß und Karthause.

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Von Ingo Schneider