Politik Bestehende Gremien stehen trotz des Neins beim Bürgerentscheid nicht infrage - Warum eigentlich nicht?: Gerecht oder nicht: Bleiben die alten Ortsbeiräte?
Politik Bestehende Gremien stehen trotz des Neins beim Bürgerentscheid nicht infrage - Warum eigentlich nicht?
Gerecht oder nicht: Bleiben die alten Ortsbeiräte?
Gerd Giefer ist seit 14 Jahren Ortsvorsteher und Ansprechpartner für die Menschen in Arenberg und Immendorf. Hier gibt es einen von acht Ortsbeiräten in der Stadt – und diese bleiben auch nach dem Bürgerentscheid bestehen. Unumstritten ist das allerdings nicht.
Sascha Ditscher
Koblenz. Dass beim Bürgerentscheid im März eine klare Mehrheit der Koblenzer gegen die flächendeckende Einführung von Ortsbezirken mit Ortsbeiräten und Ortsvorstehern gestimmt hat, war keine wirklich große Überraschung: Schon im Vorfeld hatten sich viele Bürger in Leserbriefen, auf Facebook und so weiter dagegen ausgesprochen. Und auch eine andere Forderung wurde immer wieder laut: Die bereits bestehenden Ortsbeiräte sollten doch auch gleich abgeschafft werden.
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Dabei war von vornherein klar: So einfach ist das nicht – dem stehen nämlich die Eingemeindungsverträge entgegen. Diese wurden 1969 und 1970 geschlossen, als neun Dörfer ins Koblenzer Stadtgebiet eingemeindet wurden, und Bestandteil der Verträge war, dass in den neuen Stadtteilen Ortsbeiräte geschaffen werden.