Die meisten Fraktionen im Stadtrat nehmen hin, dass in Koblenz weiterhin einige Ortsbeiräte bestehen bleiben – die einen überzeugter, die anderen weniger überzeugt.
„Die bestehenden Beiräte können von mir aus bleiben“, sagt etwa Manfred Gniffke (FBG) – für nötig hält er sie aber nicht mehr. „Ich sehe keine Luft, dass da einer was machen wird“, sagt Hans-Peter Ackermann (Grüne), der klar gegen die Ausweitung war.
„Dafür bräuchte es schon eine Gesetzesänderung.“ Angela Keul-Göbel (BIZ) hingegen ist froh über die Beiräte, die es gibt und „die sich vor Ort engagieren“. Anne Schumann-Dreyer (CDU) findet ebenfalls: „Die bestehenden Ortsbeiräte leisten vor Ort gute Arbeit und sollten das weiter machen.“
Rolf Pontius (AfD) ist der Meinung, dass sich die bestehenden Beiräte etabliert haben, „die Leute sind daran gewöhnt“. Und für Marion Lipinski-Naumann (SPD) ist eine Abschaffung schlicht „kein Thema“: Die Debatte müsse jetzt mal einen Abschluss finden.
Der Einzige, der gegen die bestehenden Ortsbeiräte aktiv werden will, ist Torsten Schupp (FDP): „Wir wollen, dass die Landespartei eine Gesetzesänderung beantragt.“ Zudem soll juristisch geprüft werden, ob nicht doch die Möglichkeit besteht, dass der Stadtrat die Gremien abschafft und nicht nur diese sich selbst. Denn: „Es mag ja sein, dass es wunderbare Ortsvorsteher gibt – aber die Ortsbeiräte sind einfach überholt.“ sem