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Schönborn

Bürgerentscheid zum Funkmastbau, ja oder nein? Klage der BI Schönborn wurde abgelehnt

200 Meter vom Ort soll der Mast gebaut werden.
200 Meter vom Ort soll der Mast gebaut werden. Foto: Elmar Hering

Genug Unterschriften waren da. Ein von der BI Schönborn angestrebter Bürgerentscheid zum geplanten Mobilfunkmast am Ortsrand fand dennoch nicht statt. Denn der Gemeinderat untersagte die Aktion. Ob er das durfte, damit beschäftigte sich das Verwaltungsgericht in Koblenz. Dieses informierte nun die beiden Streitparteien, dass die Klage der BI gegen den Ortsgemeinderat in allen Punkten abgewiesen wurde. Die Kosten des Verfahrens haben demnach die Kläger zu tragen.

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„Das ist eine große Erleichterung – nicht nur für mich, sondern auch die anderen Ratsmitglieder“, erklärt Bürgermeister Bernd Roßtäuscher. Das Urteil zeige, dass man richtig entschieden habe. Denn beim geplanten Bürgerentscheid sollten Teilnehmer darüber abstimmen, ob der Funkmast nur mit einem 1000-Meter-Abstand zur Wohnbebauung errichtet werden darf. Der für den ...