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Bad Ems

Stadt passt Hebesätze an: Steuern in Bad Ems gehen rauf

Von Michaela Cetto
Geld
Eine Frau hält Geldscheine und Münzen in der Hand. Foto: Daniel Karmann/DPA

Im kommenden Jahr müssen viele Bürger der Stadt tiefer in die Tasche greifen, denn der Bad Emser Stadtrat hat beschlossen, die Steuerhebesätze für die Grundsteuer A (agrarisch) und B (baulich) sowie die Gewerbesteuer zu erhöhen. Das Niveau liegt sogar über dem geplanten Nivellierungssatz des Landes.

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Hintergrund ist die Reform des Kommunalen Finanzausgleiches. Ende 2020 nämlich urteilte der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz, dass der bisherige Kommunale Finanzausgleich verfassungswidrig ist. Jetzt will das Land die Nivellierungssätze anheben und festsetzen, damit die unterschiedlich hohen kommunalen Hebesätze vergleichbar sind. Konkret bedeutet das: Die Nivellierungssätze für die Grundsteuer A steigen von 300 ...