Idar-Oberstein. Das muss man einem Bürgermeister, der harsche Kritik einstecken musste, zugestehen. Bürgermeister Friedrich Marx, der die Bauausschusssitzung am vergangenen Donnerstag geleitet hatte, reagierte auf die öffentliche Stellungnahme von Wolfgang Augenstein (die NZ berichtete). Der LUB-Fraktionschef sah die Sitzungsführung des Bürgermeisters mit Blick auf die Fußgängerbrücke und Kragarmsanierung „am Rande der Legalität“ und hatte weitere Vorwürfe formuliert.
Vor allem, dass Marx den Antrag durchbrachte, dass nur eine Stellungnahme pro Fraktion zulässig sein soll, sorgte bei Augenstein für reichlich Unmut. Marx äußerte sich dazu direkt zu Beginn der Stadtratssitzung am Mittwochabend: „In meinem Demokratieverständnis, das ein anderes ist als das von Wolfgang Augenstein, hat das Mehrheitsprinzip Priorität.“ Augenstein habe seinen Ausschusskollegen einen Monolog von gut 20 Minuten zugemutet. Es könne nicht angehen, dass ein „Einzelner das ganze Parlament derart bindet“. So wie es im Moment in den Sitzungen laufe, könne es nicht weitergehen. Er verwies darauf, dass die Mitarbeiter der Verwaltung, die an den Sitzungen teilnehmen, Unmengen an Überstunden produzierten, die dann abgebaut werden müssten.
Augenstein ließ das nicht gelten: „Viele Ratsmitglieder sind abends, nachts und an Wochenenden ehrenamtlich politisch aktiv.“ Die Qualität von Sitzungen messe sich an Ergebnissen. Die Sitzungsführung sei aus seiner Sicht „nicht kerndemokratisch“ gewesen. Bernhard Zwetsch (FDP) sagte: „Sitzungsdisziplin ist wichtig. Aber bei einem Thema, das die Bürger so stark interessiert, sollten wir lieber länger als zu kurz reden.“
Armin Korpus (CDU) übte scharfe Kritik an Augensteins Ausführungen, die auch beinhaltet hatten, dass der Stadtrat „von Sinnen“ sei, wenn er einem Abriss zustimme. Korpus kassierte drei Ermahnungen des OB, er möge sich zur Sache äußern. Augenstein entschuldigte sich später für seine Aussage. Der CDU-Fraktionschef hatte das einkalkuliert und brachte seinen Beitrag gerade noch so zu Ende, bevor ihm das Wort entzogen wurde. Thomas Petry stellte in den Raum: „Man weiß ja gar nicht, was man hier noch sagen darf und was nicht.“
