40.000
Aus unserem Archiv
Rheinland-Pfalz

Nürburgringgesetz sieht keine Preisbremse für die Nordschleife vor

Darüber werden sich die vielen Touristenfahrer auf der Nordschleife kaum freuen: Im Nürburgringschutzgesetz wird keine Preisbremse verankert. Der rot-grüne Entwurf, über den am Montag bis weit in den Abend verhandelt wurde, sieht eine solche Regelung nicht vor.

Der Ring für Jedermann? Preiserhöhungen für Touristenfahrten werden im Gesetz nicht gedeckelt. 
Der Ring für Jedermann? Preiserhöhungen für Touristenfahrten werden im Gesetz nicht gedeckelt.
Foto: Kathrin Franzen / Archiv

Von unserem Redakteur Dietmar Brück

Vor allem die Sozialdemokraten hatten juristische Bedenken gegen eine Preisbremse. „Es ist schwierig, im privatrechtlichen Verhältnis eine Zahl festzulegen“, meinte SPD-Fraktionschef Hendrik Hering vor einer langen Sitzung mit dem grünen Koalitionspartner.

Damit dürfte die Idee des Sanierungsgeschäftsführers der insolventen Nürburgring GmbH, Thomas Schmidt, vom Tisch sein. Dieser hatte bei einer Anhörung im Juni vorgeschlagen, Preiserhöhungen für die Touristenfahrten bei fünf Prozent pro Jahr zu deckeln. Schmidt hatte ausdrücklich erklärt, dass eine solche Obergrenze EU-rechtlich unproblematisch ist.

Das geplante Gesetz soll einen öffentlichen Zugang zum Nürburgring sichern, an das künftige Besitzer und Betreiber von Grand-Prix-Strecke und Nordschleife gebunden sind. Heute soll es im Innenausschuss, dem zuständigen Fachgremium verabschiedet werden. Am Mittwoch stimmt der Landtag ab. SPD und Grüne werben um die Zustimmung der CDU, die bislang eher skeptisch ist.

Der aktuelle Entwurf wird sich am Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Landtag orientieren, das unserer Zeitung vorliegt. Die dortigen Juristen raten im Einklang mit EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia dazu, Testfahrten der Autoindustrie nicht aufzunehmen. Das Land hatte ursprünglich nicht nur Motorsportveranstaltungen und Touristenfahrten, sondern auch Testfahrten garantieren wollen. Dafür werden in der überarbeiten Fassung kulturelle Veranstaltungen aufgenommen. Insgesamt ist der Vorschlag des Wissenschaftlichen Dienstes sehr allgemein gehalten.

Allerdings wird die Auflage für den Besitzer oder Betreiber erhoben, eine konkrete Nutzungsordnung zu erstellen, die das Innenministerium genehmigt. Die Nürburgring GmbH (Besitzer) oder die Nürburgring Betriebsgesellschaft mbH (Betreiber) können eine solche Regelung bereits jetzt verfassen, sobald das Ringgesetz gültig ist. Auf diesem Weg lässt sich festlegen, an wie vielen Tagen der Ring für Sportveranstaltungen oder Touristenfahrten garantiert bereitgestellt werden muss – zu „angemessenen Preisen“.

Deutschland & Welt Extra
Meistgelesene Artikel
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Anzeige
UMFRAGE
Wird Deutschland wieder Weltmeister?

Mit einer Niederlage ist die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ins WM-Turnier in Russland gestartet. Die Team-Leistung war wening weltmeisterlich. Wird die Mission Titelverteidigung dennoch gelingen?

Das Wetter in der Region
Montag

14°C - 25°C
Dienstag

15°C - 25°C
Mittwoch

17°C - 30°C
Donnerstag

12°C - 26°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

Onliner vom Dienst
Maximilian Eckhardt
0261/892743
Kontakt per Mail
Fragen zum Abo: 0261/98362000

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!