Berlin

Edathy-Affäre: Gabriel verteidigt Oppermann

In der Affäre um Sebastian Edathy hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das Vorgehen seiner Partei verteidigt und personelle Konsequenzen in den Reihen der SPD ausgeschlossen. Er bezeichnete Anschuldigungen, wonach Verantwortliche aus seiner Partei Informationen an Edathy weitergegeben haben könnten, als „falsch und diffamierend“.

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Von unserer Berliner Korrespondentin Rena Lehmann

Damit stellt sich Gabriel auch hinter SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, dem Teile der CSU bereits den Rücktritt nahegelegt hatten. Oppermann hatte in der vergangenen Woche offengelegt, mit dem Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, wegen der Ermittlungen gegen Edathy telefoniert zu haben. Edathy soll über Jahre hinweg Nacktfotos von Jungen bei einer kanadischen Firma bestellt haben.

Ein für heute angesetzter Koalitionsausschuss in Berlin fällt aus. Stattdessen gibt es ein Treffen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, um über die Affäre Edathy zu beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Klärungsbedarf.

„Es muss der sichtbare Versuch gemacht werden, dass die Fragen beantwortet werden“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Morgen wird sich der Innenausschuss mit dem Fall Edathy befassen. Bekannt wurde nun auch, dass Edathy vergangene Woche seinen Dienst-Laptop beim Bundestag als gestohlen gemeldet hat. Weitere Fragen wirft außerdem ein Brief auf, mit dem die Staatsanwaltschaft Hannover den Bundestag über das Verfahren um Edathy informieren wollte.

Das Schreiben war offenbar mehr als eine Woche unterwegs. Edathy hatte sein Bundestagsmandat aber nur einen Tag nach dem Versand des Briefs niedergelegt. Der Bundestag bestätigte am Montag, dass das Schreiben unverschlossen in Berlin ankam.