Rheinland-Pfalz

Macht Bartz Brocker Konkurrenz?

Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG) und Verfassungsgerichtshofs, Karl-Friedrich Meyer, erhielt zum 65. Geburtstag von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) die Abschiedsurkunde.

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Rheinland-Pfalz – Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG) und Verfassungsgerichtshofs, Karl-Friedrich Meyer, erhielt zum 65. Geburtstag von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) die Abschiedsurkunde.

Der Präsidialrat der Richter ist dem Vorschlag von Justizminister Jochen Hartloff (SPD) gefolgt, Landtagspräsident Lars Brocker (44, SPD) zum Nachfolger zu machen. Die letzte Entscheidung hat der Richterwahlausschuss im Parlament. Aber es liegt schon eine Konkurrentenklage in der Luft.

Ob sich der Abteilungsleiter im Justizministerium, Ex-OLG-Präsident Ralf Bartz, dazu entscheidet, will er nach dem Votum im Richterwahlausschuss prüfen, zumal er auch dann erst Anspruch auf Akteneinsicht habe, wie er unserer Zeitung sagte. Dass er sich, wie es heißt, hilfsweise auch um die Ende Mai frei werdende Vizepräsidentenstelle beworben hat, wollte er nicht bestätigen. Bartz hat sich dem Vernehmen nach auch auf die frei werdende Chefstelle am Landesarbeitsgericht beworben. Dies deutet darauf hin, dass intern reichlich Gesprächsbedarf besteht, um neuen, möglicherweise wieder jahrelangen Streit abzuwenden. Für Bartz war eigens eine Abteilung (Aus- und Fortbildung, Therapieunterbringungsgesetz) geschaffen worden, als er nach höchstrichterlichem Urteil das Oberlandesgericht verlassen musste.

us