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Rheinland-Pfalz

Affäre um Generalbundesanwalt Range: Bildungsministerin Hubig in Erklärungsnot

Bleibt bei ihrer Version: Bildungsministerin Stefian Hubig. 
Bleibt bei ihrer Version: Bildungsministerin Stefian Hubig.  Foto: dpa

Das hat der Landesregierung gerade noch gefehlt. Jetzt gerät auch Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) unter Druck. Laut einem Aktenvermerk soll sie dem damaligen Generalbundesanwalt Harald Range am 3. August 2015 eine Weisung erteilt haben. Bislang hatte sie immer das Gegenteil behauptet. Bei ihrer Version bleibt sie auch bis heute.

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Von unserem Redakteur Dietmar Brück Der Fall spielte sich in Berlin ab, Hubig amtierte als Bundesjustizstaatssekretärin: Im Sommer 2015 war gegen den Internetblog netzpolitik.org wegen Geheimnisverrats ermittelt worden. Journalisten hatten vertrauliche Haushaltspläne öffentlich gemacht. Generalbundesanwalt Range, der die Ermittlungen nicht zügig einstellen wollte, hatte ein Justizgutachten beauftragt, was Bundesjustizminister Heiko Maas ...