Archivierter Artikel vom 30.06.2022, 15:42 Uhr
Kreis Neuwied

Ein Jahr Kita-Zukunftsgesetz

Ellen Demuth: „Kitas gehen nach einem Jahr Kita-Zukunfts-gesetz auf dem Zahnfleisch.“

Von Pressemitteilung Ellen Demuth, MdL
Foto: Bürgerbüro Ellen Demuth

Seit einem Jahr ist das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung in Kraft. Nach diesem Jahr zeigt sich, dass die Betreuungssituation in vielen Einrichtungen im Kreis Neuwied schlechter statt besser wurde. „Ob Träger, Kita-Leitungen, Erzieher oder Eltern, in Gesprächen mit den Betroffenen bekomme ich viel Unzufriedenheit und Ärger zu hören“, berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth. Hauptkritikpunkt: Das Kita-Gesetz geht an der tatsächlichen Kita-Realität, dem Arbeitsalltag in den Einrichtungen und den Bedürfnissen der Kinder vorbei. Regelmäßig besucht Ellen Demuth Kindertagestätten in ihrem Wahlkreis. Dort fehlt es oftmals an allen Ecken und Enden, besonders an der personellen Ausstattung. Viele Angebote in den Einrichtungen, die Arbeit am Kind betreffend, mussten eingeschränkt werden. Erzieher arbeiten am Limit.

Die deutliche Mehrarbeit in den Einrichtungen, die den Rechtsanspruch auf eine durchgehende Sieben-Stunden-Betreuung umsetzen, wird durch das Kita-Gesetz nicht ausgeglichen – im Gegenteil. „Unsere Kindertagesstätten haben schlichtweg nicht das Personal, das sie benötigen, um den gesetzlichen Betreuungsanspruch auch tatsächlich umzusetzen“, erklärt Ellen Demuth. „Da gibt es einen Fehler im System!“ Demuth weist auf den Mangel an Fachkräften hin: „Es gibt eine deutliche Personal-Verknappung, gleichzeitig müssen die Betreuungskapazitäten kontinuierlich ausgebaut werden – das kann nicht funktionieren. Das muss die SPD-geführte Landesregierung einsehen.“

Hinzu kommt, dass die jeweiligen Träger nicht das Geld haben, um bauliche Erweiterung, die der erhöhte Betreuungsanspruch mit sich bringt, vorzunehmen – vielerorts fehlen Essens- und Schlafräume. Viele Kommunen oder kommunale Träger im Land ächzen unter der zusätzlichen finanziellen Last, die das Land den Trägern mit dem neuen Kita-Gesetz aufgezwungen hat. Ein Jahr Kitagesetz heißt an vielen Orten Notbetreuung ab der ersten Stunde. „Das kann nicht im Sinne des Erfinders sein!“

Deshalb fordert Ellen Demuth dringend Nachbesserungen: „Unsere Kitas brauchen mehr Personal für ein besseres Betreuungsverhältnis, dieses Personal muss darüber hinaus besser bezahlt werden. Die Träger, wie Kirchen oder Kommunen, dürfen mit der schwierigen Umsetzung der Kita-Novelle nicht alleine gelassen werden.

Pressemitteilung Ellen Demuth, MdL