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Montabaur

Montabaurer Etat 2018: Mit Rekord-Investitionen gegen den Sanierungsstau

Thorsten Ferdinand

Mit großer Mehrheit hat der Montabaurer Stadtrat einen Etat für das Jahr 2018 beschlossen, der Investitionen in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro enthält. Der Haushaltsplan sieht in den kommenden Jahren gleich mehrere Großprojekte vor, darunter den Bau einer neuen Kindertagesstätte in Horressen (circa 4 Millionen Euro), den möglichen Neubau eines Bauhofs (ebenfalls 4 Millionen Euro), Sanierungsmaßnahmen an der Stadthalle Haus Mons Tabor (rund 1,6 Millionen Euro) und etliche Straßenbauprojekte.

In Montabaur stehen mehrere Straßensanierungen an. Unter anderem soll die Tiergartenstraße ausgebaut werden. Foto: Thorsten Ferdinand
In Montabaur stehen mehrere Straßensanierungen an. Unter anderem soll die Tiergartenstraße ausgebaut werden.
Foto: Thorsten Ferdinand

Alleine für das Jahr 2018 belaufen sich die beschlossenen Investitionen auf circa 13,7 Millionen Euro. Etwa 7 Millionen entfallen auf bereits beschlossene Projekte aus den Vorjahren, die noch nicht umgesetzt sind. Bei weiteren 10 Millionen Euro handelt es sich um sogenannte Verpflichtungsermächtigungen – Ausgaben also, die zwar schon beschlossen sind, die aber erst in den Folgejahren umgesetzt werden. Zum fünften Mal in Folge ist der Haushaltsplan der Kreisstadt nun ausgeglichen. Das Investitionsvolumen ist in dieser Zeit kontinuierlich angestiegen. Noch im Jahr 2013 lag es bei vergleichsweise bescheidenen 2 Millionen Euro. „Die schwierigen Jahre sind vorbei“, bilanzierte Stadtbürgermeisterin Gabi Wieland (CDU) deshalb zufrieden. Die Stadt braucht für die Rekordausgaben keinerlei neue Kredite. Die Steuerkraft bleibe auf hohem Niveau, freute sich die Stadtchefin.

Angesichts mehrerer Großprojekte drohen andere Projekte in der öffentlichen Wahrnehmung fast schon unterzugehen. Der Stadtrat legte deshalb Wert auf die Feststellung, dass es weitere wichtige Maßnahmen, zum Beispiel an Spielplätzen, der öffentlichen Beleuchtung oder auch an den Dorfgemeinschaftshäusern in Elgendorf und Eschelbach gibt. In Bladernheim wird in die Dorfmitte investiert und in Reckenthal in die Renovierung der Grillhütte. In Horressen steht in den kommenden Jahren der Ausbau mehrerer Straßen im Ortskern an, um nur einige Beispiele zu nennen. In der Kernstadt sieht der Haushaltsplan unter anderem eine neue Treppe von der Alleestraße zum Rebstock, eine neue Toilettenanlage an der katholischen Kirche sowie den Ausbau der Bahnhofstraße und der Tiergartenstraße vor. Über mehrere Jahre wird die Kommune außerdem viel Geld in die Erneuerung der unterirdisch verlaufenden Stadtbachrohre stecken.

Trotz der Rekordausgaben dürfe allerdings nicht der Eindruck entstehen, die Stadt werfe das Geld zum Fenster hinaus, sagte CDU-Fraktionssprecher Peter Hülshörster. Die Kommune habe zu Zeiten nicht ausgeglichener Haushaltspläne viele dringend erforderliche Projekte zurückstellen müssen. Mit den jetzt beschlossenen Investitionen solle dieser Sanierungsstau abgebaut werden. Das Geld werde nachhaltig und mit gutem Gewissen investiert, sagte Hülshörster.

Der neue Sprecher der SPD-Fraktion, Hans-Georg Wörsdörfer, führte die positive Entwicklung vor allem auf die Investitionen in den ICE-Park zurück. Dort habe die Stadt das Feld gut bestellt und könne jetzt die Ernte einfahren, sagte er. Für die Zukunft würde sich Wörsdörfer wünschen, dass Montabaur noch unabhängiger von einzelnen Gewerbesteuerzahlern wird und sich möglichst breit aufstellt.

Christof Frensch von der FWG-Fraktion verwies überdies auf das steigende Eigenkapital der Stadt, das aus kaufmännischer Sicht besonders erfreulich sei. „Wir brauchen keine Steuererhöhungen und keine Kredite“, lobte Frensch. „Das sieht in einigen anderen Kommunen ganz anders aus.“

Michael Musil (Grüne) mahnte trotz der positiven Zahlen an, nicht auf ewig währendes Wirtschaftswachstum zu hoffen. Irgendwann sei das Limit erreicht, man müsse auf Nachhaltigkeit setzen, sagte er. Als einziger Ratsherr stimmte Reinhard Lorenz von der Fraktion Bürger für Montabaur (BfM) gegen den Haushaltplan. Bei einigen Posten handele es sich um verantwortungslose Ausgaben „einer selbstgefälligen und arroganten Verwaltung“, kritisierte Lorenz. Die Armen und Schwachen in der Gesellschaft würden dabei vergessen.

Von unserem Redakteur Thorsten Ferdinand

Mehr Geld für Kirmes in den Stadtteilen

Auf Antrag der FWG-Fraktion wird die Unterstützung für die Kirmesveranstaltungen in den Stadtteilen aufgestockt. Bislang sah der städtische Haushaltsplan bis zu 1000 Euro hierfür vor. Künftig können maximal 5000 Euro ausgegeben werden.

Weiterhin beantragte die SPD-Fraktion, Geld für den Ausbau des Fuß- und Radwegs vom Sauertal zum Friedhof im Etat 2018 einzuplanen, da der Weg in einem schlechten Zustand sei. Das Projekt soll zur Konkretisierung nun aber zunächst in den zuständigen Ausschüssen beraten werden. Mehrere Anträge der BfM-Fraktion zum Haushalt wurden von der Ratsmehrheit abgelehnt. Reinhard Lorenz hatte unter anderem einen familienfreundlichen Umbau der Fußgängerzone gefordert. tf

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