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Sosberg

Grillfahrrad an der Hängeseilbrücke: Ist das ein Bauwerk?


David Ditzer

500.000 Menschen haben in noch nicht einmal zwei Jahren die Hängeseilbrücke Geierlay zwischen Mörsdorf und Sosberg besucht. Da wäre es doch ein lukratives Geschäft, wenn man jedem Zweiten, der über die Brücke geht, am Sosberger Kopf ein frisch gegrilltes Würstchen verkaufen könnte. Das denkt sich ein Investor aus Cochem, der zu diesem Zweck ein Grillfahrrad an besagter Stelle platzieren möchte. Womit er nicht gerechnet hat: Ein Rostbrat-Drahtesel ist aus Sicht der deutschen Bürokratie, sobald er für längere Zeit an nur einem Standort verweilt, ein heißes Eisen. Dann bedarf das „Mampfmobil“ nämlich einer Baugenehmigung.

Wer an der Hängeseilbrücke vom Fahrrad aus Würstchen verkaufen will, muss sich verwaltungstechnisch erst mal ordentlich abstrampeln.
Wer an der Hängeseilbrücke vom Fahrrad aus Würstchen verkaufen will, muss sich verwaltungstechnisch erst mal ordentlich abstrampeln.
Foto: Illustration: Rühle

Ob sich das rechtlich so verhält, könnte am 7. Dezember das Koblenzer Verwaltungsgericht zu klären haben. Fest steht dies jedoch noch nicht, da die Beteiligten versuchen, sich noch außergerichtlich zu einigen.

Mit 50.000 bis 100.000 potenziellen Kunden pro Jahr rechnet einer der beiden Wurstrad-Vordenker – „ein Geschäft, das sich rentiert“, sagt er. Also wandte er sich zunächst per Brief an Willi Lehnert, den Ortsbürgermeister der Gemeinde Sosberg. Denn die Fläche am Brückenkopf des 200-Seelen-Dorfes gehört der Gemeinde. Er begehrte zu wissen, ob es möglich wäre, diese Fläche gegen eine Sondernutzungsgebühr für den Grillwurstverkauf von einem Fahrrad aus zu nutzen. Mittlerweile hat der Investor nach eigenem Bekunden diesbezüglich sogar ein Okay vom Sosberger Gemeinderat. Allerdings bekam er auch noch Post von der Verbandsgemeindeverwaltung Zell. Diese ließ ihn wissen, dass seine Geschäftsidee am vorgesehenen Standort nicht zulässig sei. Ein am Sosberger Brückenkopf stationiertes Grillfahrrad bedürfe nämlich einer Baugenehmigung. Und die könne in diesem Außenbereich – außerhalb des Orts und außerhalb eines Bebauungsplans – allenfalls für privilegierte Bauvorhaben (Land- und Forstwirtschaft, Wein- oder Gartenbau) erteilt werden.

Eine Baugenehmigung für ein Fahrrad? Niemals. Der Investor wandte sich an die untere Bauaufsichtsbehörde der Kreisverwaltung Cochem-Zell. Er beantragte eine „rechtsverbindliche Auskunft zu der Frage, ob die Aufstellung eines Grillfahrrades in der Nähe der Hängeseilbrücke in Sosberg baugenehmigungspflichtig ist“, so die Kreisverwaltung auf RZ-Anfrage. Diese Auskunft bekam er mit Bescheid vom 20. Oktober vergangenen Jahres: Ja, es braucht eine Baugenehmigung, da es sich bei dem Grillfahrrad um eine bauliche Anlage handelt. Maßgeblich für diese Einschätzung sei, dass der Rostbratwurstverkauf vom Rad aus „an einem festen Standort erfolgen soll“, führt die Kreisverwaltung aus. „Damit stellt das Grillfahrrad lediglich eine abgewandelte Form eines ortsfesten Imbisswagens dar.“

Gegen diesen Bescheid legte der Cochemer Investor Widerspruch ein, die Angelegenheit landete vorm Kreisrechtsausschuss. „Ich habe das dort ganz simpel durchgespielt“, erzählt er. „Stelle ich irgendwo einen Gasgrill, eine Kühlbox und einen Wasserbehälter hin, brauche ich dafür keine Baugenehmigung.“ Selbst wenn man eine Kiste drum herum zimmert, ist noch immer kein Baugenehmigung nötig. Packt man diese Kiste jedoch auf ein Lastenfahrrad und stellt dieses irgendwo fest hin, wird eine Baugenehmigung unumgänglich, so der Ausschuss. Widerspruch zurückgewiesen. Der Investor reichte Klage beim Verwaltungsgericht ein. In seinen Augen ist ein Grillfahrrad nicht mehr als ein „fahrbarer Bauchladen“. Bevor sich jedoch die Justiz an der Klärung dieser Frage abstrampelt, will der Cochemer versuchen, im Dialog mit dem Kreis einen Kompromiss zu finden.

Gelingt das nicht, ist er jedoch bereit, gerichtlich „bis zur höchsten Instanz“ zu ziehen. Denn klar ist: Sollte es überhaupt möglich sein, seine Geschäftsidee auch baurechtlich irgendwie auf sichere Füße zu stellen, würde das viel Zeit kosten, mindestens die nächste Hochsaison an der Hängeseilbrücke.

Von unserem Redakteur David Ditzer

Cochem Zell
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