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Koblenz

Zentralplatz-Plan: Richter haben keine rechtliche Kritik

Der Bebauungsplan für den Zentralplatz ist aus Sicht des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz rechtlich nicht zu beanstanden. Jedenfalls nach den Änderungen, die die Stadt daran noch vorgenommen hat.

Koblenz. Der Bebauungsplan für den Zentralplatz ist aus Sicht des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz rechtlich nicht zu beanstanden. Jedenfalls nach den Änderungen, die die Stadt daran noch vorgenommen hat.

Im März 2010 hatten die Richter per Beschluss den Plan für das Gebiet des künftigen Forums Mittelrhein zunächst gestoppt. Hintergrund: Das Einkaufszentrum, geplant auf vier Geschossen mit Parkdeck, war nach Ansicht des Gerichts nicht mit der Baunutzungsverordnung in Einklang zu bringen. Die Stadt besserte daraufhin nach, reduzierte das Maß der baulichen Nutzung. Den Normenkontrollantrag gegen den geänderten Bebauungsplan, den der Eigentümer eines an den Platz grenzenden Grundstücks gestellt hatte, lehnte das OVG ab.

Der geänderte Bebauungsplan verstoße weder gegen Bauplanungsrecht noch gegen Lärmschutzvorschriften oder andere Bestimmungen, die Nachbarn schützen sollen. Wegen der Errichtung der drei Parkebenen mit 800 Plätzen seien zwar Lärmschutzmaßnahmen erforderlich. Das lasse sich aber in der Baugenehmigung regeln. Die Stadt habe auch in Bezug auf die Entwicklung des Einzelhandels ihr Planungsermessen ordnungsgemäß ausgeübt. Es drohe nach Erkenntnissen der vorliegenden Gutachten kein „ruinöser Verdrängungswettbewerb“.

Aktenzeichen des Verfahrens: 1 C 11082/09.OVG

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