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    Baukosten für Landschaftspark auf der Loreley: Rat beschließt 1,2 Millionen Euro Eigenanteil

    Einen kommunalen Eigenanteil von 1,2 Millionen Euro für die Neugestaltung des Loreley-Plateaus hat der Verbandsgemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen.

    Blick vom Rheinsteig auf die Felsspitze des Loreley-Plateaus: Ab 2016 soll dort ein Landschaftspark zum Mythos Loreley entstehen. Die Baukosten werden auf 6,2 Millionen Euro geschätzt. 5 Millionen Euro Bundeszuschuss sind bewilligt, weitere 1,2 Millionen stellt zunächst die Verbandsgemeinde bereit.
    Blick vom Rheinsteig auf die Felsspitze des Loreley-Plateaus: Ab 2016 soll dort ein Landschaftspark zum Mythos Loreley entstehen. Die Baukosten werden auf 6,2 Millionen Euro geschätzt. 5 Millionen Euro Bundeszuschuss sind bewilligt, weitere 1,2 Millionen stellt zunächst die Verbandsgemeinde bereit.
    Foto: Andreas Jöckel

    Von unserem Redakteur Andreas Jöckel

    Damit soll nicht nur die Finanzierung des geplanten Landschaftsparks sichergestellt werden. Mit dieser Entscheidung im öffentlichen Teil der Ratssitzung sowie weiteren Grundsatzbeschlüssen in nicht öffentlicher Runde wurden die Voraussetzungen geschaffen, um weitere Zuschussanträge stellen zu können und auch die Grundstücksverhandlungen zum Abschluss zu bringen.

    Auf rund 6,2 Millionen Euro werden derzeit die Kosten für den Bau des rund drei Hektar großen Landschaftsparks auf der Felsspitze ab kommendem Jahr geschätzt. Von 2018 an sollen die Besucher dann durch eine Felsschlucht vom Parkplatz zum Aussichtspunkt gelangen. Außerdem sollen verschlungene Wege durch den Park zu fünf verschiedenen Infostationen führen. Vom Bundesbauministerium wird das Vorhaben mit 5 Millionen Euro gefördert. Dabei handelt es sich um eine Förderquote von 90 Prozent, die einen kommunalen Eigenanteil von 10 Prozent erfordert. Zum restlichen Eigenanteil erhofft sich die Verbandsgemeinde weitere Zuschüsse, etwa aus dem Topf der EU-Leader-Mittel, die von der LAG Mittelrhein verwaltet werden.

    Landeszuschuss wird für Grundstückskauf verwendet

    Die für den Bau und Betrieb des Landschaftsparks notwendigen Grundstücke will die Verbandsgemeinde kaufen. Dazu steht zunächst ein Landeszuschuss von 4 Millionen Euro bereit. Allerdings dürfte auch hier ein Eigenanteil der Kommune hinzukommen.

    Karl-Heinz Lachmann (SPD) bezeichnete den Beschluss zum kommunalen Eigenanteil bei den Baukosten als "richtungsweisende Entscheidung, zu der wir keine Alternative haben". Denn die Belebung des Tourismus sei die einzige Chance, um die Region insgesamt auch in Zukunft am Leben zu erhalten. Die Neugestaltung der Loreley als Kristallisationspunkt im Welterbe Oberes Mittelrheintal sei ein seit Jahren überfälliger Schritt in diese Richtung. Dieter Clasen (CDU) stimmte dieser Einschätzung zu, gab jedoch zu bedenken, dass immer noch nicht geklärt sei, wer den Landschaftspark künftig betreiben und die Kosten der Unterhaltung tragen wird.

    Frage der Trägerschaft noch nicht geklärt

    Laut Holger Puttkammer war genau diese Frage für die FWG/FBL-Fraktion der Grund, den Beschluss nicht mitzutragen: "Wenn das so weitergeht, bleibt die Trägerschaft auch an uns hängen. Wir sollten schon jetzt Druck ausüben, damit das nicht passiert." Ebenso kritisch äußerte sich Otto Schamari (Grüne): "Die jetzt beschlossenen 1,2 Millionen Euro werden nicht ausreichen." Solange die gesamte Finanzierung über die reinen Baukosten hinaus nicht geklärt sei, werde er nicht zustimmen.

    Gemeinsam versuchten Verwaltung, SPD und CDU, die Bedenken Schamaris und der Ratskollegen von FWG/FBL zu zerstreuen und einen einstimmigen Beschluss zu erzielen. Denn was die künftige Trägerschaft betrifft, hat das Land bereits Unterstützung signalisiert und finanziert eine Studie, um zu klären, wie und von wem der Park zu welchen Kosten betrieben werden kann. Aber damit die Mittelrheinische Treuhand eben diese Studie erstellen kann, müssen zunächst alle Fakten bezüglich Bauplänen und Grundstückseigentum geklärt sein.

    "Wer, wenn nicht wir, sollte beim Loreley-Projekt den Hut aufhaben?

    Erster Beigeordneter Hans-Josef Kring (SPD) appellierte: "Wer, wenn nicht wir, sollte beim Loreley-Projekt den Hut aufhaben? Wir werden das Vorhaben nicht allein tragen müssen, aber wir müssen es vorantreiben, die Spitze der Bewegung sein." Für die gesamte Region sei der Ausbau des Tourismus mit einer entsprechenden Wertschöpfung gerade wegen prekärer Haushaltslagen überlebensnotwendig. Und bei den nötigen Investitionen sowie laufenden Ausgaben werde die VG Loreley vom Landkreis, der Landesregierung, dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal und anderen Institutionen nicht allein gelassen. "Aber wir erreichen gar nichts und ziehen niemanden mit, wenn wir selbst nur zögerlich vorangehen."

    Obwohl auch sie grundsätzlich für das Projekt sind, blieben Schamari und vier Mitglieder der FWG/FBL-Fraktion bei ihrer Skepsis aufgrund der Vorgehensweise und stimmten gegen den Eigenanteil. 22 Räte stimmten dafür.

    Bad Ems Lahnstein
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