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Bad Kreuznach

Satzung scheitert im Ausschuss: Kreuznacher Bäume bleiben weiter ohne besonderen Schutz

Von Harald Gebhardt
An die 20 Aktivisten von Friday for Future hielten am Verwaltungsgebäude vor Beginn der Ausschusssitzung eine Mahnwache ab. Im Anschluss verfolgten sie als Zuschauer die gut dreieinhalbstündige Sitzung, bei der es fast ausschließlich um das Thema Klima und Klimaschutz ging. Foto: Harald Gebhardt
An die 20 Aktivisten von Friday for Future hielten am Verwaltungsgebäude vor Beginn der Ausschusssitzung eine Mahnwache ab. Im Anschluss verfolgten sie als Zuschauer die gut dreieinhalbstündige Sitzung, bei der es fast ausschließlich um das Thema Klima und Klimaschutz ging. Foto: Harald Gebhardt

Das Ergebnis ist niederschmetternd. Die Erkenntnis von Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer nach einer längeren, kontroversen Diskussion und dem Abstimmungsergebnis spricht da Bände: „Wir sind jetzt quasi wieder auf dem Stande Null.“ Erneut ist im Ausschuss für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr der Versuch gescheitert, endlich eine Baumschutzsatzung für Bad Kreuznach zu installieren. Acht Jastimmen von der Linken, den Grünen und der SPD standen neun Neinstimmen gegenüber.

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Bereits im Mai 2018 hatte sich der Ausschuss mit dem Thema befasst, und in der Sitzung vom 7. Mai dieses Jahres die Beschlussvorlage dahingehend geändert, dass von der Verwaltung eine Vorlage für eine Baumschutzsatzung erarbeitet und dem Ausschuss zur Beratung vorgelegt wird, wofür es nun letztlich keine Mehrheit gab. Die ...