ÖPNV-Kritik: OB Frühauf wirft der LUB Kirchturmdenken vor
Frühauf wirft LUB Kirchturmdenken vorFoto: Sapro
Die Äußerungen der LUB-Kreistagsfraktion in einem Bericht der Nahe-Zeitung zur ÖPNV-Trägerschaft bezüglich des Stadtverkehrs könne nicht unkommentiert hingenommen werden, betont OB Frank Frühauf in einer Stellungnahme, die der NZ vorliegt. „Der ÖPNV ist auch nach meiner Auffassung ein wichtiges Zukunftsthema, das im Hinblick auf die anstehende Verkehrswende einen immer größeren politischen Stellenwert erhält. Dies äußert sich unter anderem im Entwurf zum neuen Nahverkehrsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz, der vorsieht, dass der ÖPNV eine Pflichtaufgabe für die Landkreise und kreisfreien Städte, nicht jedoch für die großen kreisangehörigen Städte wird“, betont er.
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Dies bedeute, dass der ÖPNV für die Stadt Idar-Oberstein weiterhin eine freiwillige Aufgabe wäre, für die die Stadt keine Landesmittel erhalten werde. Darüber hinaus müsse die Stadt nach Auflagen der ADD in der Haushaltsgenehmigung die freiwilligen Aufgaben auf ein Minimum beschränken. Dort sei auch bereits dargelegt, dass erhebliche Steigerungen des ...
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