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Rheinland-Pfalz

Rahim Schmidt tritt aus der Grünen-Partei aus

Paukenschlag bei den rheinland-pfälzischen Grünen: Der Mainzer Landtagsabgeordnete Rahim Schmidt verlässt die Partei – und bleibt wohl als Fraktionsloser bis Ende der Legislaturperiode im Landesparlament. Auf dem Listenparteitag der Grünen hatte sich der Mediziner beim Kampf um einen aussichtsreichen Listenplatz nicht mehr durchsetzen können.

Schmidt kehrt den Grünen den Rücken.
Schmidt kehrt den Grünen den Rücken.
Foto: Dietmar Brück

Schmidt betont in einer schriftlichen Erklärung, dass diese politische Niederlage nicht der Grund für sein Rückzug ist.

Schmidt trägt gleich zwei Doktortitel, einen in Agrarwissenschaft und einen in Medizin. Zu Beginn der rot-grünen Regierungsphase machte er als erster Migrant im Landtag Schlagzeilen. In einer Stellungnahme sprach er von erfolgreichen Migranten und Flüchtlingen als "Verlierer der aktuellen politischen Entwicklungen". Für sein Kernanliegen sieht er offenbar immer weniger Raum. Schmidt versteht sich als Streiter für "kritische Debatten, Aufklärung und den Einsatz für universelle Menschenrechte in einer emanzipatorisch-säkularen Gesellschaft".

Grüne sind irritiert

In Teilen der Landtagsfraktion löste der Rückzug des Abgeordneten Irritationen aus. Viele konnten sich zunächst keinen Reim auf Schmidts Entscheidung machen. Die Landtagsfraktion der Grünen schrumpft damit ein knappes Jahr vor der Landtagswahl auf 17 Abgeordnete. Die rot-grüne Mehrheit bleibt aber stabil. Zu einer anderen Partei will der Mediziner vorerst nicht wechseln.

Dietmar Brück

Landespolitik
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