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Mainz

Piraten-Landeschef rechnet mit Erfolg bei Bundestagswahl

Der Chef der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz, Roman Schmitt, hält den Einzug seiner Partei in den Bundestag in zwei Jahren für realistisch. "Rein kommen wir, behaupte ich, definitiv", sagte der 27-Jährige.

Roman Schmitt, Vorsitzender des Landesverbandes Rheinland- Pfalz der Piratenpartei.
Roman Schmitt, Vorsitzender des Landesverbandes Rheinland- Pfalz der Piratenpartei.
Foto: DPA

Mainz – Der Chef der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz, Roman Schmitt, hält den Einzug seiner Partei in den Bundestag in zwei Jahren für realistisch. "Rein kommen wir, behaupte ich, definitiv", sagte der 27-Jährige.

Die Piratenpartei setze sich stärker als die etablierten Parteien für Mitbestimmung, Transparenz und Datenschutz ein. "Es ist ein Vorteil von uns, dass wir solche Sachen schneller verstehen, wenn es um Datenschutz geht oder Zensur." Außerdem gehe es darum, alle einzubinden und nicht Entscheidungen von oben herab vorzugeben.

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hatte die Partei am 18. September aus dem Stand 8,9 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Nach der Wahl und der Debatte über Staatstrojaner registrierte die Piratenpartei deutlichen Mitgliederzuwachs. Die Piraten kamen bei der Sonntagsfrage des jüngsten "ARD-Deutschlandtrends" auf 7 Prozent.

Die Berlin-Wahl war für die Piratenpartei nach Ansicht von Schmitt ein Riesen-Imagegewinn: "Ich habe gemerkt, dass wir eine ganz andere Qualität seit Berlin haben. Man traut uns diese Kompetenz auch zu. Früher hätte man vielleicht die Grünen gefragt." Den Vorwurf, die Piraten hätten zu wenige Frauen in ihren Reihen, lässt er nicht gelten. Die Partei wisse nicht, wie viele Frauen es gebe und frage auch nicht danach, weil das kein Kriterium sei.

Den Einsatz von Staatstrojanern zum Ausspähen von Online-Chats und Internet-Telefongesprächen lehnt der Ludwigshafener Landeschef ab. "Er ist nicht kontrollierbar, dieser Trojaner", sagte Schmitt. "Das reißt neue Sicherheitslücken auf." Der Softwareentwickler Schmitt ist seit diesem Sommer Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz.

Landespolitik
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