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    Kommentar: Statt einer Brücke gibt es einen politischen Trümmerhaufen

    Was mühsam aufgebaut wurde, lässt sich in kürzester Zeit zum Einsturz bringen. Diese Erkenntnis gilt wohl auch für die Mittelrheinbrücke, die bereits lange vor der Jahrtausendwende als dringendes Ziel aus der Region heraus formuliert worden ist. Insbesondere die CDU hat die Brücke im zurückliegenden Wahlkampf als Spielball benutzt.

    Volker Boch.
    Volker Boch.
    Foto: Jens Weber

    Volker Boch 
zur Debatte um die Brücke am Mittelrhein

    Aufgrund der politischen Situation im Land sprechen Brückenbefürworter von einer historischen Chance. Nach Jahren grüner Blockadehaltung steht das Bauwerk im Koalitionsvertrag, die Landesregierung möchte schnellstmöglich in die konkrete Planung einsteigen. Denn die Brücke gilt gerade für die rechtsrheinischen Kommunen als extrem wichtiges Infrastrukturprojekt. Dass nun einer der beiden regionalen Partner ausschert, wirkt nicht nur in Mainz wie ein Schock. Acht Monate nach der Wahl steht die Brücke möglicherweise kurz vor dem Aus.

    Zwei Sichtweisen

    Wie immer gibt es zwei Sichtweisen auf dasselbe Thema. Die einen sind entsetzt, dass der Kreistag Rhein-Hunsrück mit fünf harten und eng gefassten Kriterien dem Land vorschreiben will, wie es bei der Brücke vorzugehen hat. Tenor: Wenn es schon eine kommunale Brücke sein soll, dann diktieren wir euch die Bedingungen. Die anderen sind dagegen hocherfreut, dass da ein Landrat der Landesregierung klare Kante zeigt. Gerade in der Bürgerschaft herrscht Begeisterung für Marlon Bröhrs Vorstoß. Doch wer den Prozess der politischen Willensbildung verfolgt hat, kann sich auch wundern.

    Es ist nicht so, dass sich der Kreistag Rhein-Hunsrück nach langen, abwägenden Verhandlungen dazu entschlossen hat, dem Landrat ein Verhandlungsmandat aufzutragen, mit dem er die Konditionen zur Brücke mit Mainz diskutieren soll. Nein. Vielmehr war es so, dass Landrat Bröhr im Kreistag eine Grundsatzrede gehalten hat, die seine Sicht der Dinge darstellte. Es ging hierbei wohl auch darum, einen konkreten Antrag der SPD auszuhebeln, auf dessen Basis der Kreistag beschließen sollte, mit dem Land in ein Raumordnungsverfahren zu starten. Das wiederum lehnt Bröhr strikt ab, er will stattdessen Kosten und Fördersummen wissen. Das Land argumentiert, dass diese erst dann feststehen, wenn die Detailplanung zur Brücke existiert.

    War das Vorpreschen ein Fehler?

    Mit einer flammenden Rede hat Bröhr den Kreistag beschworen, eine Kostendeckelung des Kreises bei der Mittelrheinbrücke vorzunehmen und dem Land seine Spielregeln zu diktieren. Nur die CDU wusste vorab von diesem Vorhaben. Erst nach seiner Rede im Kreistag hat Bröhr den dazugehörigen, vorab bereits ausformulierten Beschlussvorschlag verteilen lassen. Die Tragweite des Beschlusses vermochten die meisten Anwesenden wohl kaum abzuschätzen. Bei der Abstimmung schwenkte letztlich sogar die SPD auf den Kurs des Landrats ein, im Glauben daran, jetzt würde es vorangehen bei der Brücke. Inzwischen gibt es intern durchaus Diskussionen, ob das alles nicht ein Fehler war. Diesen möchte aber wohl niemand eingestehen.

    Aktuell scheint die Brücke weiter weg als jemals zuvor. Und nicht, weil irgendwelche Grünen die Brücke nicht wollen, sondern wohl besonders, weil parteiübergreifend im Rhein-Hunsrück-Kreis ein Beschluss gefasst worden ist, der die Brücke letztlich mehr torpediert als befördert. Wenn es der Mittelrheinregion ernst ist mit dem Bau der Brücke, muss sie sich nun vor allem auf Gemeinsamkeit besinnen und mit dem Land im Dialog bleiben. Sonst wird eher in Bingen oder Nierstein eine Brücke gebaut werden als an bislang geplanter Stelle. Zwischen St. Goar und St. Goarshausen ist derzeit statt einer Brücke nur ein politischer Trümmerhaufen zu sehen.

    BKRR bestürzt nach Eklat im Kreistag: Bröhr als Vorsteher nicht tragbarKeine Kreisangelegenheit? Bröhr lässt Antrag zur Brücke nicht zuDrei von sechs Fraktionen fordern: Rhein-Hunsrück-Kreistag soll in Raumordnung für Mittelrheinbrücke startenVolker Boch zur Diskussion um Mittelrheinbrücke: Sachlichkeit hat höchste PrioritätVorstoß der AfD: Kommt es in der Brückenfrage zur Lösung?weitere Links
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